„Europas militärische Souveränität“

MÜNCHEN/BERLIN (Eigener Bericht) – Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, dringt auf entschiedene Fortschritte bei der Militarisierung Europas. Die am Freitag beginnende Sicherheitskonferenz müsse „für die Führungsriege Europas Anlass sein, endlich von Beschwörungsformeln wegzukommen und erste konkrete Entscheidungen“ zur Schaffung „eines europäischen Verteidigungspakts zu treffen“, verlangt Ischinger. Dies sowie die „Europäisierung“ der NATO sind Schwerpunktthemen des diesjährigen Treffens in München, an dem Repräsentanten europäischer Regierungen in Rekordzahl teilnehmen. Im Munich Security Report, einer Begleitpublikation der Sicherheitskonferenz, heißt es, die Zeit, in der Europas Regierungen vor allem darauf gesetzt hätten, allen Forderungen der Trump-Administration entgegenzukommen, sei vorüber; jetzt werde mit Hochdruck daran gearbeitet, Europa möglichst unabhängig von den USA zu machen – ökonomisch, politisch, aber auch militärisch. Berichten zufolge werden die Vereinigten Staaten in der Tat führende NATO-Posten an die europäischen Bündnismitglieder abgeben. Allerdings sichern sie sich gleichzeitig zentrale Kommandos der NATO-Streitkräfte.