Ein demonstrativer Schulterschluss

PARIS/BERLIN (Eigener Bericht) – Die größten EU-Staaten und Großbritannien haben sich in Reaktion auf ihre Ausgrenzung von den Ukraine-Friedensverhandlungen durch die USA am Montag in Paris um einen demonstrativen Schulterschluss bemüht. Am vergangenen Freitag hatte die Trump-Administration angekündigt, im Alleingang mit Russland über ein Ende des Ukraine-Kriegs zu verhandeln; die ersten direkten Gespräche sollen an diesem Dienstag in Saudi-Arabien zwischen den Außenministern Marco Rubio und Sergej Lawrow beginnen. Dass Washington die EU ausschließt und sie damit in die zweite Reihe verbannt, ist vor allem für Berlin und für Paris ein herber Schlag. Das gestrige Treffen sollte einerseits mögliche Sicherheitsgarantien für Kiew ins Auge nehmen; wenn die Staaten Europas etwa Truppen stellten, hätten sie einen Hebel, um sich in die Ukraine-Gespräche hineinzudrängen, heißt es. Auch ein Bundeswehreinsatz wird debattiert. Andererseits wurde eine gemeinsame massive Aufrüstung der EU-Staaten diskutiert – mit dem Ziel, zu einer eigenständigen, von den USA unabhängigen Militärmacht zu werden. Allerdings bestehen in der EU weiterhin ernste Differenzen. Zugleich gilt eine Fortsetzung des Ukraine-Krieges als möglich.