Abschiebung in den Krieg

Deutschland intensiviert die Abschiebungen nach Afghanistan trotz der Menschenrechtslage und trotz eines neuen Krieges zwischen Afghanistan und Pakistan. Eine Ursache des Krieges sind Grenzkonflikte, die auf die Kolonialzeit zurückgehen.

BERLIN/KABUL/ISLAMABAD (Eigener Bericht) – Die Bundesrepublik schiebt Afghanen nicht nur ungeachtet der desolaten Menschenrechtslage am Hindukusch, sondern auch trotz immer wieder aufflackernder Kriegshandlungen zwischen Afghanistan und Pakistan nach Kabul ab. Ende Februar führte sie ihren bereits dritten Abschiebeflug durch; er führte direkt in die afghanische Hauptstadt und war das Ergebnis monatelanger Verhandlungen zwischen den deutschen Behörden und den Taliban. Der Verhandlungsprozess begann mit der Akkreditierung von zwei Taliban-Beamten beim afghanischen Generalkonsulat in Bonn im Oktober vergangenen Jahres. Unmittelbar darauf folgte der Besuch zweier deutscher Beamter in Kabul. Gleichzeitig treibt die Bundesregierung ihren Plan voran, die Aufnahme einstiger afghanischer „Ortskräfte“ vor allem der Bundeswehr „soweit wie möglich“ zu beenden. Die jüngste Abschiebung fand genau an dem Tag statt, an dem der Konflikt zwischen Afghanistan und Pakistan zum Krieg eskalierte; die pakistanische Luftwaffe griff unter anderem Kabul an. Pakistan wirft Afghanistan vor, Terrorgruppen gegen es einzusetzen, und behauptet, Indien nutze die afghanischen Taliban als Stellvertreter in seinem Konflikt mit Islamabad.

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