„Maximal konfrontativ“

BERLIN/BRÜSSEL/BEIJING (Eigener Bericht) – Eskalierende Spannungen zwischen der EU und China haben den gestrigen Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in der Bundesrepublik überschattet. Wang bereist in dieser Woche Europa, um den in drei Wochen stattfindenden EU-China-Gipfel vorzubereiten. Wadephul beschwerte sich über die nach deutscher Auffassung unzureichende Belieferung Europas mit Seltenen Erden und forderte Wang zu gegen Russland gerichteten Maßnahmen auf. Wang wies darauf hin, dass auch die Bundesrepublik bei zivil sowie militärisch nutzbaren Dual Use-Gütern Exportkontrollen durchführt und daher keinen Anlass hat, das chinesische Vorgehen zu kritisieren. Hatte sich im Frühjahr unter dem Eindruck der Trump’schen Zolloffensive eine gewisse Annäherung zwischen der EU und China abgezeichnet, so scheint diese recht kurze Phase nun vorbei zu sein. Schon im Juni hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf dem G7-Gipfel öffentlich beleidigende Vorwürfe gegen Beijing erhoben. Am Mittwoch tat es ihr die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach. Von der Leyen schlug auf dem G7-Gipfel einen Schulterschluss der EU mit den Vereinigten Staaten vor – gegen China.