Wettlauf um Syrien (III)

BERLIN/DAMASKUS/RIAD (Eigener Bericht) – Mit einer Nah- und Mittelostreise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Schritten zur Lockerung der EU-Sanktionen gegen Syrien bemüht sich Berlin um Einfluss auf die Übergangsregierung in Damaskus. Steinmeier hielt sich in dieser Woche in Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei auf, um dort jeweils unter anderem die Entwicklung in Syrien zu thematisieren. Vor allem Saudi-Arabien und die Türkei haben starken Einfluss auf Übergangspräsident Ahmed al Sharaa, daneben auch Qatar, mit dessen Emir Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag telefonierte. Syriens Übergangsregierung, hervorgegangen aus der langjährigen Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS), wird schon jetzt kritisiert, sie schaffe „informelle Machtstrukturen“ und „einen tiefen Staat“. Zugleich nehmen die Spannungen zwischen der sunnitischen Mehrheit und der alawitischen Minderheit zu; Al Sharaa wendet sich außerdem gegen die Forderung der kurdischen Minderheit Nordsyriens nach Autonomie. Unterdessen hat die Türkei, mit der Berlin intensiver zusammenarbeiten will, begonnen, Damaskus bei der Ausbildung und der Aufrüstung der syrischen Streitkräfte zu unterstützen.