Angriff auf die Neutralität

DUBLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – In Irland werden energische Proteste gegen die faktische Abschaffung der Neutralität des Landes zugunsten einer Militarisierung im Rahmen der EU laut. Am Samstag gingen in Dublin rund tausend Menschen auf die Straße, um gegen die von der Regierung geplante Abschaffung des sogenannten Triple Lock zu demonstrieren. Der Triple Lock sieht vor, dass Einsätze von mehr als zwölf irischen Soldaten nur mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats zulässig sind. Dies soll die historische Neutralität des Landes wahren helfen. Irlands Neutralität gründet tief in der Geschichte des Landes unter der kolonialen Herrschaft Großbritanniens; die Ablehnung jeder Beteiligung an Kriegen in fremden Ländern – erst recht an der Seite des Vereinigten Königreichs – sei „ein Kernelement der Grundstimmung der irischen Bevölkerung“, konstatiert Anthony Coughlan, Professor Emeritus am Trinity College Dublin und Sprecher des National Platform EU Research and Information Centre, im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Der Versuch der Regierung, mit der Abschaffung des Triple Lock den Bruch der Neutralität möglich zu machen, sei auch Folge der Einbindung der irischen Eliten in das EU-Establishment.