„Weltpolitikfähig werden“

BRÜSSEL/BERLIN (Eigener Bericht) – Der Militärische Vertreter Deutschlands bei NATO und EU dringt auf stärkere militärische Aktivitäten der Europäischen Union. „Eine Verteidigung Europas“ sei ohne die EU „überhaupt nicht denkbar“, erklärt Generalleutnant Wolfgang Wien. Zwar könne die EU sich etwa gegen Russland noch nicht ohne die NATO behaupten; doch müsse sie kleinere Operationen „auch ohne das Bündnis stemmen können“. „Jetzt ist die Stunde der Europäer“, urteilt Wien, „wo wir sagen: Wir bringen die NATO-EU-Kooperation voran.“ Langfristig zielen deutsche Politiker weiterhin auf eine eigenständige globale Machtpolitik der EU. Bereits im November erklärte etwa Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), „Europa“ müsse „als starker Akteur in der Weltpolitik handeln“. Der European Director der einflussreichen Trilateral Commission ließ sich mit der Äußerung zitieren, die EU müsse, um ihren „Wohlstand zu verteidigen“, ihre „Verteidigung stärken“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat angekündigt, in ihrer zweiten Amtszeit eine „echte Europäische Verteidigungsunion“ schaffen zu wollen. Erstmals ist nun ein EU-Verteidigungskommissar im Amt. Weitere Schritte sollen folgen.