Steinmeier in Ankara

BERLIN/ANKARA (Eigener Bericht) – Mit seiner heute zu Ende gehenden Reise in die Türkei sucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mögliche neue Einflussoptionen für Berlin in Ankara zu eruieren. Der Zeitpunkt gilt als günstig: Präsident Recep Tayyip Erdoğan gilt nach der Niederlage der AKP in der Kommunalwahl am 31. März als womöglich etwas geschwächt; manche hoffen auf Zugeständnisse an westliche Investoren. Zugleich stärkt Steinmeier die Beziehungen zu führenden Politikern der Oppositionspartei CHP, darunter die Oberbürgermeister von Istanbul und Ankara. Die CHP befindet sich im Aufwind; Berlin ist bemüht, dies zu nutzen, um seine eigene Position wenigstens in den zwei größten Städten der Türkei auszubauen. Dem Land ist es unter Erdoğan gelungen, sich neue Eigenständigkeit zu sichern, was sich zum Beispiel im Boom der nach Unabhängigkeit strebenden türkischen Rüstungsindustrie zeigt, aber auch darin, dass Ankara sich nach wie vor weigert, im Ukraine-Krieg Position an der Seite des Westens zu beziehen, und stattdessen an seiner Kooperation mit Moskau festhält. Darauf aufbauend ist Erdoğan um einen Waffenstillstand zwischen Moskau und Kiew bemüht – ein mögliches Gesprächsthema mit Steinmeier.