Die Anti-Seidenstraße (II)

BERLIN/BEIJING (Eigener Bericht) – Bereits das zweite Großprojekt der EU, das Chinas Neuer Seidenstraße Konkurrenz machen soll, droht zu scheitern. Das Vorhaben mit der Bezeichnung Global Gateway ist vor rund einem Jahr offiziell gestartet worden; es sieht vor, 300 Milliarden Euro für europäische Infrastrukturprojekte in aller Welt bereitzustellen, um damit chinesische Projekte zu verdrängen. Allerdings ist aus Global Gateway in den vergangenen zwölf Monaten noch so gut wie nichts geworden – aufgrund innerer Reibereien in Brüssel, heißt es, aber auch, weil die Reaktionen der EU auf den Ukraine-Krieg „alle Kapazitäten gebunden“ hätten. Kommentatoren sprechen von einem „Milliardenbluff“. Jetzt dringt allerdings die Bundesregierung darauf, dem Projekt endlich Leben einzuhauchen; es handle sich bei ihm um „ein wichtiges geopolitisches Instrument“, das für „die Stärkung des ... Einflusses der EU von großer Bedeutung“ sei, heißt es in einem Schreiben mehrerer Bundesminister an die EU-Kommission. Berlin schlägt etwa vor, die Lithiumförderung bei Valjevo (Serbien) voranzutreiben – zugunsten der Batterieproduktion in Europa. Gegen bestehende Fördervorhaben bei Valjevo protestiert die Bevölkerung seit Jahren.