Rezension: Alternative Defence Review

LONDON Rüsten, rüsten, rüsten – das ist die Devise, an der zur Zeit die Regierungen der europäischen NATO-Staaten ihre gesamte Politik ausrichten. Das trifft auf Deutschland nicht anders zu als auf Frankreich oder Großbritannien. Dabei führt die exzessive Fokussierung staatlichen Handelns auf das Militär und die Rüstung zu vielfältigen Schäden, die selbst dann immens sind, wenn es – noch – nicht zum großen Krieg kommt: Das zeigt beispielhaft die Alternative Defence Review, eine kritische Analyse der britischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die im Mai von der Eisenbahner- und Transportarbeitergewerkschaft RMT und der Campaign for Nuclear Disarmament (CND) gemeinsam vorgelegt wurde. Das Papier ist in den britischen Gewerkschaften breit rezipiert worden. Aus ihm geht hervor, dass die Londoner Aufrüstungspolitik weder Sicherheit schafft noch sich auf Landesverteidigung beschränkt; dass sie vielmehr international weiter Spannungen schürt und auf allen Ebenen schadet: vom Klima, das sie zusätzlich belastet, über die Ungleichheit, die sie verstärkt, bis hin zur Armut, die sie verschlimmert. Die Erkenntnisse ließen sich ohne weiteres auf die deutschen Verhältnisse übertragen.