Zurück zu den Iran-Sanktionen

TEHERAN/BERLIN (Eigener Bericht) – Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am gestrigen Donnerstag den sogenannten Snapback gemäß dem Atomabkommen mit Iran ausgelöst und damit der Rückkehr zu alten UN-Sanktionen gegen das Land den Weg bereitet. Damit rückt die friedliche Beilegung des Konflikts in noch weitere Ferne. Zuvor hatten die drei europäischen Staaten (E3) Teheran mit faktisch unerfüllbaren Forderungen konfrontiert –etwa mit der Forderung, womöglich noch vorhandene Bestände an angereichertem Uran umstandslos offenzulegen. Die iranische Regierung rechnete bei einer derartigen Offenlegung mit einem erneuten israelisch-amerikanischen Angriff auf die eigenen Lagerstätten. In den Verhandlungen mit den E3 habe die iranische Seite ohnehin den Eindruck gehabt, „dass die Europäer seit dem Amtsantritt von Präsident Trump ... zunehmend an Bedeutung verlieren“, berichtete unlängst Irans stellvertretender Außenminister Saeed Khatibzadeh: „Die Europäer“ hätten gezeigt, dass sie zu einer Tätigkeit „als Vermittler ... nicht in der Lage sind“. Eine Wiederinkraftsetzung der alten UN-Sanktionen droht äußerst weitreichende Folgen hervorzubringen – für Iran, aber auch für die Vereinten Nationen.