"In die zweite Liga"

Kanzlerin Merkel empfängt Präsident Macron in Meseberg. Frankreich fällt in der Krise noch stärker hinter Deutschland zurück.

BERLIN/PARIS | |   Nachrichten | frankreich

BERLIN/PARIS (Eigener Bericht) - Zu Absprachen über die am Mittwoch beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft und über den Recovery Fund der EU empfängt Kanzlerin Angela Merkel am heutigen Montag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Das Zusammentreffen soll mit Blick auf den Kampf gegen die Coronakrise eine stabile deutsch-französische Geschlossenheit suggerieren. Tatsächlich wird Frankreich erheblich schwerer von der Krise getroffen als die Bundesrepublik. Es profitiert vergleichsweise wenig vom EU-Recovery Fund und fällt zudem im innereuropäischen Machtkampf mit Deutschland weiter zurück. Frankreich drohe "in die Zweite Liga" abzusteigen, heißt es in französischen Kommentaren. Auch mit Blick auf den 80. Jahrestag des deutschen Einmarschs nach Frankreich hat Macron kürzlich berichtet, er beschäftige sich zur Zeit mit der Schrift "L'étrange défaite", in der der französische Historiker Marc Bloch 1940 die Ursachen für die französische Kriegsniederlage zu analysieren suchte. Unter Bezug auf die gemeinsame Weltkriegsgeschichte treiben Paris und London ihre Kooperation voran.

Absprachen in Meseberg

Dem heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Schloss Meseberg wird erhebliche symbolische Bedeutung zugeschrieben. Es soll mit Blick auf die am Mittwoch beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft, unter der wichtige Beschlüsse für den Kampf mit der Coronakrise gefasst werden müssen, eine angebliche deutsch-französische Geschlossenheit demonstrieren. Besprochen werden sollen vor allem die EU-Finanzen und die geplanten Maßnahmen zur Wiederankurbelung der Wirtschaft nach der Krise. Meseberg steht allerdings symbolisch auch für die Tatsache, dass Berlin sich seit vielen Jahren dagegen sperrt, französischen Interessen in der EU Rechnung zu tragen, wenn sie deutschen Interessen nicht entsprechen. Dies war exemplarisch beim vorigen Zusammentreffen von Merkel und Macron in Meseberg der Fall. Damals, am 19. Juni 2018, hebelte Berlin auf einem deutsch-französischen Ministerrat Macrons entschiedene Vorstöße, ein Eurozonenbudget und einen Eurofinanzminister zu etablieren, erfolgreich aus.[1] Beide Schritte hätten beitragen können, die Eurozone zu stabilisieren, wurden - und werden - von der Bundesregierung jedoch zurückgewiesen: Sie könnten dazu führen, dass die Bundesrepublik etwas höhere Summen als bisher in die ärmeren Länder der südlichen Eurozone umlenken muss. Berlin lehnt das ab.

In schwieriger Lage

Frankreich befindet sich vor dem heutigen Treffen in einer überaus schwierigen Lage. Seine Wirtschaft ist schon jetzt deutlich härter von der Coronakrise getroffen worden als diejenige der meisten anderen EU-Staaten - insbesondere auch Deutschlands. Laut aktuellen Schätzungen der OECD wird die französische Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um 11,4 Prozent einbrechen, mehr als in jedem anderen Land der Union. Die Bundesrepublik zählt mit einem Minus von 6,6 Prozent zu den am glimpflichsten davonkommenden EU-Mitgliedern.[2] Tritt eine zweite Pandemiewelle ein, würde die deutsche Wirtschaft der OECD zufolge zwar um 8,8 Prozent schrumpfen, die französische allerdings sogar um 14,1 Prozent; schlimmer wären die Folgen nur für Spanien (minus 14,4 Prozent). Weil Paris stark verschuldet ist - der Schuldenstand dürfte dieses Jahr auf über 120 Prozent der Wirtschaftsleistung anschwellen [3] -, hat es deutlich geringere Spielräume als Berlin, seinen Unternehmen mit Konjunkturprogrammen unter die Arme zu greifen. Zugleich wird Paris laut aktuellen Schätzungen der EU-Kommission deutlich weniger von dem geplanten Recovery Fund profitieren als etwa Italien oder Spanien und nur etwas mehr als die Bundesrepublik: Es soll Zuschüsse in Höhe von knapp 39 Milliarden Euro erhalten, während Italien knapp 82, Spanien gut 77 Milliarden Euro bekommen soll. Deutschland kann demnach auf Zuschüsse von knapp 29 Milliarden Euro hoffen.

Deutschland im Vorteil

Paris hatte in den vergangenen Jahren erhebliche Mühe darauf verwandt, die Dominanz Berlins in der EU zu durchbrechen. Präsident Macron hatte seine Kernziele dazu im September 2017 in seiner berühmten Rede an der Sorbonne genannt. Zwar ist er im Wesentlichen daran gescheitert, sie gegen die Bundesregierung durchzusetzen [4]; doch konnte Frankreich im vergangenen Jahr zumindest ökonomisch ein wenig aufholen: Während die deutsche Wirtschaft mit einem Wachstum von 0,6 Prozent stagnierte, wuchs die französische immerhin um 1,3 Prozent. Dieser - vergleichsweise schwache - Aufholschritt wird nun dadurch, dass Deutschland deutlich glimpflicher durch die Krise kommt, mehr als zunichte gemacht. Die Bundesrepublik habe ihre "Unternehmen besser geschützt als Frankreich", heißt es in der französischen Presse; sie sei mit Blick auf die Situation nach der Krise deutlich im Vorteil.[5] Dabei könne sie Frankreich "in die Zweite Liga verbannen".[6]

L'étrange défaite

In Frankreich hat der sich deutlich abzeichnende erneute Rückschlag gegenüber Deutschland in Verbindung mit dem Gedenken an den deutschen Einmarsch vor 80 Jahren - am 10. Mai 1940 - zu historisch geprägten Reaktionen geführt. So sind, heißt es in einem Bericht, in der öffentlichen Debatte zuletzt "Parallelen zum Einmarsch deutscher Truppen 1940 gezogen" worden, den das Reich habe vollziehen können, obwohl sich Frankreich "mit der Befestigungslinie Maginot damals gewappnet fühlte".[7] Zwar habe Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire derartige Vergleiche zurückgewiesen; doch habe Macron erklärt, er habe die Schrift "L'étrange défaite" "auf seinem Nachttisch" liegen. "L'étrange défaite" ("Die seltsame Niederlage") wurde 1940 von dem französischen Historiker Marc Bloch verfasst, der am 16. Juni 1944 von der Gestapo ermordet wurde. Die Schrift sucht die Ursachen für die rasche französische Kriegsniederlage zu analysieren. Vergleiche werden darüber hinaus mit der Zeit nach der französischen Niederlage im Krieg von 1870/71 gezogen. So urteilt etwa die Historikerin Mona Ozouf, das schon im Jahr 1959 publizierte Buch "La Crise allemande de la pensée française" des Historikers Claude Digeon ("Die deutsche Krise des französischen Denkens"), das sich mit der Debatte in Frankreich ab 1871 befasst, werfe "Fragen" auf, "die wir uns noch immer stellen".[8] "Im Elysée-Palast", wird berichtet, "verweist man dieser Tage gern auf Digeons Buch, um die Katastrophenstimmung in der abflauenden Epidemie zu erläutern".[9]

Britisch-französische Bündnisse

Historisch grundiert ist auch Macrons jüngster Besuch in London gewesen, dessen äußerer Anlass die Erinnerung an die berühmte Rede von Charles de Gaulle am 18. Juni 1940 war. De Gaulle kündigte damals über die BBC von seinem Exil in der britischen Hauptstadt aus anhaltende Gegenwehr gegen die deutsche Besatzung an: "Was auch immer geschieht, die Flamme des französischen Widerstands darf nicht erlöschen, und sie wird nicht erlöschen!" Macron diskutierte im Gespräch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson nicht nur den Fortgang der Brexit-Verhandlungen, sondern auch gemeinsame französisch-britische Initiativen in der Außenpolitik; zudem soll auch die bilaterale französisch-britische Militärkooperation ausgebaut werden, die mit den "Lancaster House Treaties" am 2. November 2010 in die Wege geleitet worden war. Bei der Unterzeichnung der Verträge hatte der damalige britische Premierminister David Cameron explizit darauf hinwiesen, Großbritannien und Frankreich hätten "eine gemeinsame Geschichte durch zwei Weltkriege hindurch".[10] In Berlin war der Bezug - auch - auf die gegen Deutschland gerichtete "Entente Cordiale" von 1904 als Versuch interpretiert worden, eine "neue Entente Cordiale" gegen deutsche Übermacht im heutigen Europa zu schaffen.[11] Im November soll der zehnte Jahrestag der Vertragsunterzeichnung offiziell begangen werden. Dabei ist unter anderem die Präsentation einer neuen, von Großbritannien und Frankreich gemeinsam entwickelten Anti-Schiffs-Rakete geplant.

 

Bitte beachten Sie auch unsere Video-Kolumne Widerstand gegen Berlin.

 

[1] Steffen Stierle: Deutsch-französische Schachtelsätze. euractiv.de 20.06.2018. S. auch Der Lohn des Chauvinismus.

[2] OECD Economic Outlook, June 2020: The world economy on a tightrope. oecd.org.

[3] Leo Klimm: Am Abgrund. Süddeutsche Zeitung 12.06.2020.

[4] S. dazu Vor neuen Konfrontationen und Vor neuen Konfrontationen (II).

[5] Marc Vignaud: Comment l'Allemagne a mieux protégé ses entreprises que la France. lepoint.fr 25.06.2020.

[6] Sébastien Laye: Economie : "l'Allemagne risque de reléguer la France en deuxième division". capital.fr 07.06.2020.

[7] Michaela Wiegel: Macron sucht Halt bei de Gaulle. Frankfurter Allgemeine Zeitung 18.05.2020.

[8], [9] Michaela Wiegel: Frankreichs Deutschland-Komplex. Frankfurter Allgemeine Zeitung 12.06.2020.

[10] UK and France open 'new chapter' on defence cooperation. www.number10.gov.uk 02.11.2010.

[11] S. dazu Die neue Entente Cordiale.



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