Wie man weltpolitikfähig wird

BERLIN | |   Nachrichten

BERLIN (Eigener Bericht) - Nach dem offenen Zerwürfnis mit den USA auf dem jüngsten G7-Gipfel verstärkt Berlin seine Bemühungen um die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik. Hintergrund sind die anhaltenden Differenzen zwischen Ländern wie Polen, die sich eng an die Vereinigten Staaten binden, und Ländern wie Italien, die eine Verbesserung der Beziehungen zu Russland anstreben. Die EU sei in auswärtigen Angelegenheiten "zu einstimmigen Beschlüssen nicht fähig", hat schon vor geraumer Zeit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker resümiert; die Union müsse, um "weltpolitikfähig" zu werden, das bislang bestehende Vetorecht in ihrer Außenpolitik abschaffen. "Integrationswillige EU-Staaten" sollten "wie in einem Gänseflug vorangehen und sich für qualifizierte Mehrheitsentscheidungen" stark machen, heißt es etwa bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Sollte dies nicht möglich sein, müsse man für außenpolitische Themen ein "Kerneuropa inklusive Großbritannien" anstreben - "außerhalb der Verträge" und jenseits der EU.

ex.klusiv


ex.klusiv

Den Volltext zu diesem Informationsangebot finden Sie auf unseren ex.klusiv-Seiten - für unsere Förderer kostenlos.

Auf den ex.klusiv-Seiten von german-foreign-policy.com befinden sich unser Archiv und sämtliche Texte, die älter als 14 Tage sind. Das Archiv enthält rund 5.000 Länder-Artikel sowie Hintergrundberichte, Dokumente, Rezensionen und Interviews. Wir würden uns freuen, Ihnen diese Informationen zur Verfügung stellen zu können - für 7 Euro pro Monat. Das Abonnement ist jederzeit kündbar.

Möchten Sie dieses Angebot nutzen? Dann klicken Sie hier.

Umgehend teilen wir Ihnen ein persönliches Passwort mit, das Ihnen die Nutzung unserer ex.klusiven Seiten garantiert. Vergessen Sie bitte nicht, uns Ihre E-Mail-Adresse mitzuteilen.

Die Redaktion

P.S. Sollten Sie ihre Recherchen auf www.german-foreign-policy.com für eine Organisation oder eine Institution nutzen wollen, finden Sie die entsprechenden Abonnement-Angebote hier.