Die Basis bröckelt

KOPENHAGEN/HELSINKI/LONDON/DEN HAAG | |   Nachrichten

KOPENHAGEN/HELSINKI/LONDON/DEN HAAG (Eigener Bericht) - In mehreren Ländern Nord- und Nordwesteuropas werden Forderungen nach einem Stopp des EU-Ausbaus oder sogar nach einem Rückbau der EU laut. Am vergangenen Donnerstag hat die dänische Bevölkerung in einem Referendum die Ausdehnung der EU-Innen- und Justizpolitik auf ihr Land abgelehnt. Das entsprechende "Opt-out", das Dänemark nach dem "Nein" im Maastricht-Referendum des Jahres 1992 erhalten hat, bleibt damit bestehen; auch die von Berlin und Brüssel gewünschte Einbindung des Landes in die gemeinsame Außen- und Militärpolitik der EU scheint auf absehbare Zeit unmöglich. In Finnland muss sich in Kürze das Parlament mit der Forderung befassen, ein Referendum über den Austritt des Landes aus dem Euro abzuhalten. Hintergrund ist die Wirtschaftskrise, die der gemeinsamen Währung angelastet wird. In Großbritannien, wo spätestens 2017 ein Referendum über einen möglichen EU-Austritt bevorsteht, sehen Umfragen die Austritts-Befürworter mittlerweile in der Mehrheit. Aus den Niederlanden wird die Forderung nach einer Reduktion der Schengen-Zone auf ein "Mini-Schengen" laut. Damit gerät das EU-Projekt, die Basis deutscher Weltpolitik, nach den Erschütterungen in Südeuropa nun auch im Norden ins Bröckeln.

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