Plan B

BERLIN/DUBLIN | |   Nachrichten | irland

BERLIN/DUBLIN (Eigener Bericht) - Mit einer systematisch aufgebauten Drohkulisse wollen Berliner Europapolitiker eine Wiederholung des irischen Referendums zum Vertrag von Lissabon erzwingen. Wie aus Interviews und Analysen nach dem "No" vom vergangenen Freitag hervorgeht, soll der Vertrag, um mehrere unbedeutende Zugeständnisse ergänzt, erneut zur Abstimmung gestellt und womöglich mit der Entscheidung über den Verbleib Irlands in der EU verbunden werden. Um der Dubliner Regierung die Durchsetzung eines zweiten Referendums zu ermöglichen, werden Pläne lanciert, denen zufolge der Vertrag von Lissabon auch ohne Irland in Kraft treten und das Land weitestgehend isolieren könnte. Ersatzweise bleibt der Aufbau eines deutsch-französischen "Kerneuropa" im Gespräch. Da die Umsetzung der Pläne nach Berliner Ansicht mit dem Ende jeglicher demokratischer Legitimation der EU verbunden wäre, sollen sie im ersten Schritt nur als Drohkulisse dienen; zugleich eröffnen sie für den Fall, dass die irische Bevölkerung sich nicht einschüchtern lässt, eine reale politische Option. Voraussetzung ist, dass sämtliche anderen EU-Staaten den Vertrag ratifizieren; dies verlangt die deutsche Bundesregierung.

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