Kein Krieg - kein Völkerrecht

BERLIN/POTSDAM/MÜNCHEN/KABUL | |   Nachrichten | afghanistan

BERLIN/POTSDAM/MÜNCHEN/KABUL (Eigener Bericht) - Die militärische Führung der deutschen Streitkräfte verlangt vom soldatischen Sanitätspersonal bewaffnete Kampfbereitschaft und hält Verpflichtungen des humanitären Völkerrechts im besetzten Afghanistan für obsolet. Eine entsprechende Stellungnahme des für die Auslandseinsätze deutscher Truppen zuständigen Einsatzführungskommandos der Bundeswehr liegt dieser Redaktion vor. Bei Sänitätsbediensteten handelt es sich - ebenso wie bei Feldgeistlichen - um Nichtkombattanten, die vom Dienst an der Waffe ausgenommen sind oder als Insurgenten gelten. Hingegen schreibt die Berliner Militärführung vor, dass Sanitäter die bewaffnete "Sicherung" anderer Truppenteile zu übernehmen haben, da in Afghanistan "kein Krieg" herrsche. Wie ein Experte gegenüber german-foreign-policy.com erklärt, handelt es sich bei der Berliner Verordnung um einen "international einmaligen Vorgang". Er stellt das Kriegsvölkerrecht in Frage und reißt letzte Schranken der Besatzungspolitik nieder.

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