„Wir sind Führungsmacht“
Verteidigungsministerin Lambrecht erklärt Deutschland zur „militärischen Führungsmacht“. Nationale Sicherheitsstrategie soll Schlagkraft sichern. Lambrecht plant jährlichen „Tag der nationalen Sicherheit“.
BERLIN (Eigener Bericht) – „Deutschlands Größe, seine geografische Lage, seine Wirtschaftskraft, kurz: sein Gewicht, machen uns zu einer Führungsmacht“: Das erklärt Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht. Wie Lambrecht gestern in einer Rede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bekräftigte, sei die Bundesrepublik „Führungsmacht ... auch im Militärischen“; die Bundeswehr werde künftig „eine wichtigere Rolle in unserem politischen Denken und Handeln spielen“ müssen. Gegenstand von Lambrechts Rede war die neue Nationale Sicherheitsstrategie, die noch im laufenden Jahr von der Regierung verabschiedet werden soll. Die Strategie, die unter Federführung des Auswärtigen Amts verfasst wird, entspricht auf nationaler Ebene dem „Strategischen Kompass“ – einer Art Militärdoktrin – der EU und dem neuen Strategischen Konzept der NATO. Weil die Realisierung der Strategie mit erheblichen Kosten verbunden ist, soll ihr breite Akzeptanz in der Bevölkerung verschafft werden – etwa durch die Einführung eines „Tages der nationalen Sicherheit“. Die ehrgeizigen Pläne kontrastieren auffällig mit dem Scheitern der deutschen Militäreinsätze in den vergangenen Jahren.
