Sanktionskrieg um Iran (IV)

TEHERAN/BERLIN (Eigener Bericht) - Außenminister Heiko Maas (SPD) droht Teheran mit internationaler Isolierung. Maas war am gestrigen Montag in der iranischen Hauptstadt mit Außenminister Mohammad Javad Zarif und mit Staatspräsident Hassan Rohani zusammengetroffen, um über Optionen zur Bewahrung des Atomabkommens zu sprechen. Zarif, dessen Land den Vertrag bislang einhält, fordert, der Westen müsse dasselbe tun und die Sanktionen beenden: "Der einzige Weg zu einer Entspannung und Deeskalation ist der Stopp dieses Wirtschaftskrieges". Tatsächlich bricht die iranische Wirtschaft unter dem Druck der US-Sanktionen immer stärker ein; die Bevölkerung leidet unter dramatisch gestiegenen Lebensmittelpreisen und unter deutlich spürbarem Mangel an Medikamenten. Berlin geht es im Kampf um die Rettung des Nuklearabkommens vor allem darum, Expansionsinteressen der deutschen Wirtschaft zu bedienen und sich gegenüber den USA weltpolitisch zu profilieren. Maas hat gestern eingeräumt, das von Berlin mitgegründete Finanzvehikel INSTEX werde keinen adäquaten Ersatz für die Sanktionsverluste schaffen, und geht nun zu Drohungen über.