Einbahnstraße nach Kabul (III)

Trotz Eskalation der Kämpfe in Afghanistan setzt Deutschland Abschiebungen in das Land fort und legt fluchtwilligen Ortskräften immer noch Steine in den Weg.

BERLIN/KABUL (Eigener Bericht) - Trotz einer gegenläufigen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hält die Bundesregierung an Abschiebungen nach Afghanistan fest. Der EGMR hatte am Dienstag eine Abschiebung aus Österreich gestoppt - dies unter Verweis auf die Sicherheitslage am Hindukusch. In Berlin heißt es nun, dies sei nur ein Einzelfall ohne generelle Bedeutung. Weitere Abschiebungen sollen folgen. Gleichzeitig legt die Bundesregierung afghanischen Mitarbeitern der Bundeswehr, die nun von den Taliban bedroht werden und Zuflucht in Deutschland suchen, weiterhin allerlei Steine in den Weg. Während Militärgerät aus dem Einsatzgebiet umfassend in die Bundesrepublik geschafft wurde, kümmern sich die Bundesregierung und die Bundeswehr nicht um Menschen. Dabei spitzt sich die Lage in Afghanistan täglich zu; Hunderttausende sind auf der Flucht, die Zahl der Todesopfer steigt dramatisch. Dass die labile Ordnung am Hindukusch noch vor dem Abzug der letzten westlichen Truppen unter dem Ansturm der Taliban kollabiert, stellt der fast 20-jährigen Besatzung durch westliche Mächte ein miserables Zeugnis aus.

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