Die Gestaltungskraft der EU (II)

BERLIN/TRIPOLIS (Eigener Bericht) - Die EU steht womöglich vor einem Militäreinsatz zur Überwachung des jüngsten Waffenstillstands in Libyen. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt" unter Berufung auf Diplomaten in Brüssel. Demnach wird der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell an diesem Freitag mit den Verteidigungsministern der Union über "die Entwicklungen in Libyen" beraten; dabei solle es auch um etwaige finanzielle, logistische oder militärische Unterstützung für einen UN-Einsatz in Libyen gehen, heißt es. Bereits im Januar hatten die Ministerpräsidenten Italiens und Griechenlands und einflussreiche Berliner Politiker eine Beteiligung an einem Einsatz in Aussicht gestellt. Der Waffenstillstand in Libyen beruht auf einem militärischen Patt, das nach einer Interventionsdrohung Ägyptens eintrat; er ist durch Vermittlungstätigkeit der Regierungen Ägyptens und Russlands ermöglicht worden. Weiterhin massiv Einfluss in dem Land nimmt die Türkei. Die zahlreichen libyschen Milizen gelten als kaum kontrollierbar. EU-Militärs hätten es in Libyen mit einer hochexplosiven Gemengelage zu tun - nicht unähnlich der Lage in Mali oder in Afghanistan.