Nachbarschaft in Flammen

BRÜSSEL/BERLIN/PARIS (Eigener Bericht) - Deutsch-französische Konflikte und ausbleibende Erfolge bei der Einflusssicherung im Staatenring um die EU überschatten die Treffen der EU-Außenminister und der Staats- und Regierungschefs diese Woche in Brüssel. Auf der Tagesordnung steht insbesondere der Umgang mit dem Krieg in Libyen und den Krisen im Libanon, im östlichen Mittelmeer und in Belarus - in Ländern, die südlich und östlich an die Union grenzen. Dort einen "Ring" verbündeter, stabiler Staaten zu schaffen, zu denen man profitable Beziehungen unterhalten könne, hatte Brüssel schon Ende 2003 zu einem zentralen außenpolitischen Ziel erklärt. Nach der Eskalation der Kriege in Libyen und in Syrien hatte der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Anfang 2016 festgestellt, die Schaffung eines stabilen "cordon sanitaire" rings um die EU sei "massiv gescheitert". Erst vor wenigen Tagen konstatierte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, "unsere Nachbarschaft von Libyen bis Belarus" sei "in Flammen versunken". An ihren Grenzen scheiternd, wollen Berlin und die EU weltpolitisch ausgreifen - bis nach Ostasien.