Eine europäische CIA (II)

BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) - Ein deutscher Geheimdienstler übernimmt die Leitung der EU-Spionagestelle IntCen und soll ihr zu größerer Schlagkraft verhelfen. In der vergangenen Woche ist der BND-Mann Gerhard Conrad zum neuen Direktor des Intelligence Analysis Centre (IntCen) ernannt worden, das beim Europäischen Auswärtigen Dienst angesiedelt ist und der EU-Außen- und Militärpolitik eine nachrichtendienstliche Grundlage verschafft. Die Einrichtung besteht im Kern seit 1999; Ziel ist es von Anfang an gewesen, die Abhängigkeit von US-Geheimdiensten zu verringern, um bei Bedarf auch ohne die Vereinigten Staaten militärisch handlungsfähig zu werden. Der Aufbau von IntCen schreitet allerdings nicht so rasch voran wie erhofft. Hintergrund sind nationale Rivalitäten zwischen den Spionageapparaten vor allem der großen EU-Staaten. Als neuer IntCen-Direktor soll Conrad nun Abhilfe schaffen. Einen Ersatz der nationalen Spionagebehörden durch einen EU-Apparat lehnt die Bundesregierung allerdings ab: Berlin müsste auf Sondervorteile, wie sie etwa aus der Kooperation des BND mit US-Diensten gezogen werden, ebenso verzichten wie auf Praktiken des Diensts, die mit den Interessen anderer EU-Staaten nicht vereinbar sind.