Zur Tötung vorgeschlagen

KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Die Bundeswehr und der BND sind stärker in die extralegale Tötung von Terrorverdächtigen in Afghanistan involviert als bisher bekannt. Dies geht aus Medienberichten hervor, die in den letzten Tagen des Jahres 2014 veröffentlicht wurden. Demnach hat ein deutscher Generalmajor, der heute zu den engsten Beratern der Verteidigungsministerin gehört, in zumindest einem Fall auf die "Festnahme oder Neutralisierung" eines Verdächtigen durch die ISAF gedrungen. Darüber hinaus wurden Mobilfunkdaten entgegen den Schutzbehauptungen deutscher Geheimdienstler für die Ortung von Personen im Rahmen von Killerdrohnen-Attacken genutzt. Solche Daten werden vom BND regelmäßig an US-Stellen weitergereicht. Extralegale Tötungen beruhen ohnehin in hohem Maße auf Spionageerkenntnissen, die von den westlichen Staaten, auch Deutschland, im Rahmen des Krieges am Hindukusch untereinander geteilt werden. Afghanistan ist ein Schwerpunkt der weltweiten BND-Tätigkeit. Die Bundesregierung erklärt die Tötung "feindlicher Kämpfer" auch außerhalb von Kampfhandlungen ausdrücklich für zulässig.

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