Die Armee des Hegemons

BERLIN (Eigener Bericht) - Unmittelbar nach dem irischen "Ja" zum Vertrag von Lissabon fordern Berliner Regierungsberater neue Schritte zur weiteren Militarisierung der EU. Wenn es gelinge, den tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus zu einer schnellen Unterzeichnung des Vertrages zu drängen, dann könnten die darin enthaltenen Aufrüstungsvorschriften bald in Kraft treten, heißt es in Berlin. Auch der in dem Dokument vorgesehene EU-Außenminister mit seinem europäischen Auswärtigen Dienst werde "die Fähigkeit zu gemeinsamem auswärtigem Handeln stärken", urteilt die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Deutliche Verbesserungen der militärischen Schlagkraft der EU seien jedoch nur durch "militärische Aufgabenteilung und Spezialisierung" zu erreichen; dazu seien die europäischen Staaten bislang nur unzureichend bereit. Wie die SWP fordert, sollten einzelne EU-Mitglieder mit der Verschmelzung ihrer Armeen voranschreiten und ihre militärische Autonomie preisgeben. Über ihre langfristige Zielsetzung schreiben die Berliner Regierungsberater: "Am wirtschaftlichsten wäre zweifelsohne die Schaffung einer europäischen Armee."