Europa der Nationen

BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) - Nach ihrer Niederlage bei den Europawahlen debattieren Funktionäre extrem rechter deutscher Parteien über einen organisatorischen Neuanfang nach dem Modell von FPÖ oder Vlaams Belang. Die "grandiosen Wahlerfolge" etwa der FPÖ hätten "absoluten Vorbildcharakter", erklärt der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen "Pro"-Bewegung, die seit Jahren eng mit der flämischen und der österreichischen Rechten kooperiert. Die Überwindung der überkommenen, auf EU-Ebene schon seit den 1990er Jahren weitgehend erfolglosen Parteistrukturen sei unumgänglich. Tatsächlich erzielen die Parteien der deutschen extremen Rechten dort, wo sie kommunal verankert sind, durchaus Erfolge, können diese jedoch bislang nicht auf die Bundesebene übertragen. Mehrere Rechtsparteien aus dem europäischen Ausland, insbesondere FPÖ und Vlaams Belang, bemühen sich seit Jahren darum, eine "Vereinte Rechte" in Deutschland zu befördern, sind damit jedoch bislang ebenfalls gescheitert. Als denkbar gilt jetzt die Gründung einer "Europäischen Rechtspartei", die bei den nächsten Europawahlen auch in Deutschland das Wählerpotenzial der extremen Rechten abschöpfen kann.