Im Aufstieg begriffen

DRESDEN/SCHWERIN (Eigener Bericht) - Nach dem Kommunalwahlerfolg der NPD in Sachsen befürchten Experten ein weiteres parlamentarisches Erstarken der rechtsextremen Partei. In den nächsten zwölf Monaten finden Urnengänge in sämtlichen Schwerpunktregionen der NPD statt. In Brandenburg, wo sie sich die Kandidaturen mit der konkurrierenden DVU teilt, steht bereits im September die Kommunalwahl bevor. Die NPD habe sich mittlerweile in einigen Gebieten "fest verankern" können und versuche, "von diesen Satelliten aus andere Regionen langsam für sich zu erobern", berichtet der Rechtsextremismus-Experte Andreas Speit im Gespräch mit german-foreign-policy.com. Der Aufstieg der Partei beruht nicht zuletzt auf gelungenen Bemühungen, sich als "Sammlungsbewegung" der extremen Rechten zu etablieren; dazu gehören auch gewaltbereite Milieus ("Kameradschaften"). Mit den Wahlerfolgen der NPD erstarken rassistische und antisemitische Haltungen in der deutschen Bevölkerung, aber auch Großmachtfantasien, die Deutschland als Weltmacht in Rivalität zu den Vereinigten Staaten stärken wollen. "Europa" mit "Deutschland als europäischem Zentrum" müsse "ein wirkliches politisches und wirtschaftliches Gegengewicht zu den USA" werden, fordert die NPD.

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