Informationsaustausch

MÜNCHEN/BERLIN (Eigener Bericht) - Der Siemens-Konzern ist eng mit der deutschen Auslandsspionage vernetzt und soll dem Bundesnachrichtendienst (BND) das Ausforschen ausländischer Kunden ermöglicht haben. Dies geht aus Presseberichten hervor, die die Korruption in dem Münchner Traditionsunternehmen beleuchten. Demnach nutzen Mitarbeiter deutscher Firmen, die Telefonanlagen oder Abhörtechnik etwa in arabische Länder geliefert haben, ihr Wissen, um dem BND Zugang zu Telefonmitschnitten zu verschaffen. Der Staatssekretär im Bundesinnenministerium August Hanning hat sich während seiner Amtszeit als BND-Präsident (1998 bis 2005) bemüht, die Kooperation zwischen der Auslandsspionage und Siemens zu vertiefen. Die Anstrengungen fielen zusammen mit einer umfassenden Initiative des Bundeskanzleramts unter Kanzler Gerhard Schröder und Amtschef Frank-Walter Steinmeier, die BND-Kompetenzen auszuweiten und eine nachrichtendienstlich geprägte "Sicherheits-Community" in Berlin zu etablieren. Teil dieser Pläne sind Bestrebungen, private Firmen enger mit den deutschen Repressionsbehörden zu vernetzen. Angestrebt wird ein "bedarfsgerechter Informationsaustausch".