Die Zeitenwende nach der Zeitenwende

german-foreign-policy.com: Sie beschreiben in „Innere Zeitenwende“ einen umfassenden Umbau der deutschen Gesellschaft, eine neue Orientierung auf Rüstung und Krieg. Worum geht es bei diesem Prozess?

Ingar Solty: Da gibt es manch Widersprüchliches. Wir erleben einerseits eine Aufrüstung, die mit Russlands völkerrechtswidriger Invasion in die Ukraine begründet wird. Gleichzeitig wissen wir aber, dass die Aufrüstung viel weiter zurückreicht. Sie ist nicht reaktiv und defensiv, sondern proaktiv und offensiv. In meinem Buch zeige ich, dass sich nach dem Libyenkrieg und der deutschen Nichtbeteiligung 2011 im Establishment ein außen- und sicherheitspolitischer Konsens herausbildet, der schon damals zielstrebig auf eine militärische Unterfütterung imperialer Geopolitik zielte. Im Grunde hat man in zwei Wellen, nach der außenpolitischen „Zäsur“ von 2013/14 und seit der „Zeitenwende“ von Februar 2022, etwas verkündet und als reaktiv dargestellt, was schon lange systematisch lief, aber erst jetzt Möglichkeitsfenster fand, es in diesem Ausmaß umzusetzen.

Andererseits findet die Umsetzung dieser Pläne in einer besonderen historischen Situation statt. Auf der ökonomischen Ebene haben wir es mit einer blockierten Transformation in Deutschland und der EU zu tun: die gescheiterte Elektrifizierung der deutschen bzw. europäischen Wirtschaft und in diesem Kontext eine Krise des deutschen Exportmodells. Eigentlich wollten die deutschen Großkonzerne durch verstärkte Ausbeutung im Innern sowohl den US-amerikanischen als auch den chinesischen Markt erobern. Jetzt befindet sich die EU im Zangengriff: Einerseits die protektionistische Zollpolitik der USA gegenüber dem Euroraum, andererseits das Aufholen und die Hyperwettbewerbsfähigkeit Chinas gerade im hochtechnologischen Bereich.

In dieser Situation wird nicht nur die Ausbeutung und ein Klassenkampf von oben weiter verschärft, die Sozialpartnerschaft von oben aufgekündigt. Aus Kapitalperspektive erscheint jetzt die Hochrüstung plötzlich als lukrative Alternative: Wo früher Autos produziert wurden, sollen jetzt eben Panzer hergestellt werden. Hochrüstung verspricht nicht nur den Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, Hensoldt oder KNDS sowie vielen militärischen Startups staatlich garantierte Profite, sondern auch den bisherigen Exportchampions in der zivilen Industrieproduktion. Die Rüstungsprofite sind dabei auch mehr als doppelt so hoch wie in der zivilen Auto- usw. -Produktion. Das ist höchst attraktiv. Die widersprüchliche Entwicklung erfordert eine präzise Analyse: Welche Wirkungskräfte greifen da ineinander? Wieviel von der Entwicklung ist ökonomisch getrieben, wieviel ist der geopolitischen Logik geschuldet? Und wie steht es im Zusammenhang mit globalen Entwicklungen, vor allem dem Versuch des Westens, den Aufstieg Chinas und des globalen Südens aufzuhalten?

german-foreign-policy.com: Welchen Zusammenhang sehen Sie?

Ingar Solty: In diesem internationalen Kontext steht die Verwandlung vor allem der westlichen Systeme zu einem – nach außen wie nach innen – zunehmend postliberalen Kapitalismus. Es ist ein neuer Typ imperialistischer Politik entstanden, in der die Außenpolitik der Großmächte, zu denen die deutsch dominierte EU natürlich auch zählt, immer offener zu Gewaltpolitik greift. Bis hierhin brauchte der Imperialismus nur in Ausnahmefällen direkte militärische Gewalt. Er funktionierte in der Regel über indirekte Gewalt, insbesondere Schulden, mit denen man Marktzugänge sowie Privatisierungen zugunsten westlicher Konzerne erzwang. Heute aber wird militärische Macht immer wichtiger, um ökonomische und strategische Interessen durchzusetzen. Wir sehen das etwa an der Art und Weise, wie die USA in Lateinamerika mit militärischen Drohungen und dem Überfall auf Venezuela russische und chinesische Investoren zum Rückzug gezwungen haben und jetzt, mit zollpolitischen Drohungen gegen Drittstaaten noch unterfüttert, Kuba erdrosseln.

Oft reicht allein die bloße Androhung eines Krieges aus, um geoökonomische und geopolitische Interessen durchzusetzen. Das kostet, wie das Beispiel Panama zeigt, kein einziges Soldatenleben und, jenseits der allgemein natürlich hohen Kosten für die Hochrüstung, keinen Cent. Und diese Androhung kriegerischer Gewalt wird sogar, wie der US-Anspruch auf geoökonomische und geopolitische Kontrolle über das zu Dänemark gehörige Grönland zeigt, erfolgreich gegen die eigenen europäischen NATO-Partner ins Spiel gebracht. Dieser neue Imperialismustyp beruht also darauf, dass man über massive Militärkapazitäten verfügt, dass man mit ihrem Einsatz droht und dass diese Drohungen glaubhaft sind, weil man durch vorherige robuste Kriegführung bereits gezeigt hat, dass man auch bereit ist, diese Mittel rigoros einzusetzen. Dass man seine Bereitschaft bewiesen hat, Kriege, wenn nötig, selbst dann aufrechtzuerhalten, wenn Mehrheiten im Innern sie aufgrund ihrer negativen sozialen usw. Auswirkungen ablehnen. Das gilt für die EU-Politik in der Ukraine genauso wie für Trumps Iranpolitik.

Entscheidend ist: Eine solche Veränderung des Imperialismus nach außen krempelt aber als erstes die Gesellschaft nach innen radikal um. Diese rasante Entwicklung erleben wir aktuell in Deutschland und der EU.

german-foreign-policy.com: Wie muss man sich das vorstellen? Was macht diese Veränderung mit den Menschen, die davon betroffen sind – zum Beispiel mit Arbeitern, die künftig nicht mehr Familienautos, sondern Transportpanzer bauen müssen?

Ingar Solty: Zunächst einmal verändert sich der Alltag. Wenn ein VW-Arbeiter künftig, wie in Osnabrück, Kriegsgerät auch für den Export produzieren soll, ist das ein qualitativer Unterschied für ihn. Es verändert sich auch die Mentalität von Ingenieuren. Ich höre immer wieder, dass es früher unter Ingenieuren als attraktiv galt, in der Autoindustrie zu arbeiten, weil man dort gutes Geld verdienen konnte. Dann kam die Energiewende, in die Unmengen an Geld flossen. Als noch die Vorstellung bestand, man könne die Wirtschaft umfassend elektrifizieren und einen grünen Kapitalismus schaffen, wurde Klimatechnologie unter Ingenieuren populärer. Wer in der Branche tätig war, konnte zudem – vor dem Hintergrund etwa von Fridays for Future – glauben, sich an der Rettung der Welt zu beteiligen. Jetzt geht der Trend klar in Richtung Rüstungsindustrie, zumal nun sehr viel Geld in Waffen gesteckt wird. Und: Wer in einem Rüstungsunternehmen arbeitet, kann sich heute erneut dem Gefühl hingeben, etwas Gutes zu tun, nämlich seine Mitmenschen zu schützen. Zumindest solange man das Märchen glaubt, Waffen würden Frieden sichern, statt Kriege vorzubereiten und wahrscheinlicher zu machen.

Ich habe diese Entwicklung sogar bei Gewerkschaftern erlebt, beispielsweise in der letzten Tarifrunde Energie. Unter ihnen gab es vereinzelt die Vorstellung: Wenn es zum sogenannten Spannungsfall kommt, dann sind wir diejenigen, die die Energieinfrastruktur aufrechterhalten, die für Energiesicherheit sorgen. Das übrigens auch vor dem Hintergrund, dass Kriege heute nicht zuletzt mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz geführt werden, die ja unfassbar viel Energie schluckt, weshalb Energiesicherheit für die Kriegsführung heute erheblich an Bedeutung hinzugewonnen hat.

german-foreign-policy.com: Und jenseits der Veränderungen für Individuen?

Ingar Solty: Die Militarisierung verändert auch Regionen. Einerseits mögen Rüstungsarbeitsplätze als Gegenmittel gegen die Deindustrialisierung erscheinen, als der Spatz in der Hand, der besser ist als die Taube auf dem Dach: lieber Rüstungsjobs als gar keine Arbeit. Andererseits entsteht aber auch Unbehagen. Man konnte das bei den Protesten gegen die Umwandlung eines zivile Zugwaggons produzierenden Alstom-Werks in ein Militärfahrzeugwerk in Görlitz sehen; da warnten viele: Wo Rüstungsindustrie ist, da fallen im Krieg die Bomben. Ähnlich ist es mit der Protestbewegung, die in Berlin im Wedding entstanden ist; dort entzündet sich Protest oft einfach daran, dass mitten in einem dichtbesiedelten Wohngebiet jetzt statt Autoteile Komponenten für Artilleriegeschosse produziert werden sollen, und das in einer Stadt, in der man überall noch die Narben des Zweiten Weltkriegs sieht. Wo zum Beispiel die Blockbebauung unterbrochen ist durch einen Spielplatz, da weiß man: Dort stand mal ein Haus, das bei einem Luftangriff oder durch Artillerie zerstört worden ist.

Und manchmal zeichnet sich sogar schon Widerstand ab. Zum Beispiel, wenn Ärztinnen und Ärzte sich nicht, wie es im Rahmenplan als Teil des Operationsplans Deutschland passiert, darauf vorbereiten lassen wollen, dass sie im Kriegsfall in zugespitzter Lage entscheiden müssen, wer überlebt und wer stirbt, weil keine Behandlungskapazitäten mehr verfügbar sind. Wer etwa keine Hüftoperation mehr erhält, weil Soldatinnen und Soldaten im Operationssaal bevorzugt behandelt werden müssen. Das alles steht zudem im Kontext unbehaglicher Äußerungen: Im Kriegsfall, warnte der Vorsitzende des Reservistenverbands der Bundeswehr Patrick Sensburg (CDU), werde es etwa 1.000 Tote und Verletzte am Tag geben. Das beinhaltet natürlich auch, dass man immer wieder über die Grenzen dessen hinausgehen wird, was Ärztinnen und Ärzte, was Pflegekräfte, die jetzt schon auf dem Zahnfleisch gehen, alles leisten müssen.

german-foreign-policy.com: Sie schreiben in „Innere Zeitenwende“ auch über eine verschleiernde Sprache, die zunehmend die Medien- und auch die Alltagsöffentlichkeit prägt. Was genau ist damit gemeint?

Ingar Solty: Man darf sich nichts vormachen: Genauso wie auf russischer Seite der Ukrainekrieg als „Spezialoperation“ bezeichnet worden ist und nicht als Krieg bezeichnet werden darf, so gibt es natürlich auch bei der Unterstützung der ukrainischen Regierung, bei der Beteiligung an einem – das ist er ja letztlich – Stellvertreterkrieg auch Elemente der Verschleierung. Dass von „Solidarität mit der Ukraine“ gesprochen wird, aber damit de facto – ein Beispiel – auch die Ermächtigung der ukrainischen Regierung, des ukrainischen Staates verbunden ist, die eigene Bevölkerung für einen Krieg zwangszurekrutieren, den schon seit Sommer 2024 etwa zwei Drittel der Ukrainerinnen und Ukrainer sofort durch Verhandlungen beenden wollen. Fast drei Viertel der neuen Rekruten, die an die Front verfrachtet werden, sind zwangsrekrutiert! Mehr als zwei Millionen Menschen sind untergetaucht und müssen sich verstecken. Währenddessen tut man in der EU alles, die zu uns geflohenen „kriegsverwendungsfähigen“ Männer dem ukrainischen Staat zur Verfügung zu stellen.

Auch sonst wird unglaublich viel verschleiert. So wird etwa von „Ausrüstung“ gesprochen, um das Wort „Aufrüstung“, geschweige denn „Hochrüstung“ zu vermeiden, obwohl wir es mit den größten Rüstungsausgaben seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu tun haben und jeder dritte Euro im Bundeshaushalt für Waffen ausgegeben wird. Auch die Rede davon, die Bundeswehr sei systematisch kaputtgespart worden – schon seit 2013 hat es eine erhebliche Aufstockung der Rüstungsausgaben gegeben, nachdem man vorher die Bundeswehr nur kostenneutral in eine Out-of-Area-Einsatzarmee umgewandelt hatte. Das alles sind sicherlich Elemente der Verschleierung, die eine zunehmende Rolle in einer Gesellschaft spielen, in der sich hinter dem ursprünglich positiv konnotierten Begriff „Reform“ immer eine Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse der Mehrheit der Bevölkerung verbirgt.

german-foreign-policy.com: Sie schildern in Ihrem Buch die antirussischen Ressentiments, die sich durch die deutsche Geschichte ziehen und heute wieder en vogue sind, als einen Teil der „Inneren Zeitenwende“…

Ingar Solty: Auf der einen Seite ist es ja sehr nachvollziehbar, dass die Bevölkerung sich kritisch zu einem Staat verhält, der einen Angriffskrieg gestartet hat – und der Krieg, den Russland begonnen hat, ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Der russische Staat zieht auch sonst, vor allem bei linksliberalen Menschen, die über Außenpolitik moralisch und nicht friedens- und sicherheitspolitisch denken, eine Menge Antipathien auf sich. Putin tritt toxisch männlich auf; das russische Wirtschaftsmodell basiert auf dem Export fossiler Rohstoffe und auf dem Export von Waffen, letztlich also auf Klimazerstörung und Krieg; Russland wird von einer rechten Regierung regiert, die mit harter Repression gegen viele – von Gewerkschaftern bis zu LGBTQIA-Personen – vorgeht, die Oppositionelle bis ins Ausland verfolgt und sie dort in einigen Fällen auch töten lässt. Es gibt einen realen Kern für die Kritik.

Erklärungsbedürftig ist indes, wie es gelingen konnte, in weiten Teilen der Bevölkerung die absurde Vorstellung zu verankern, Russland habe ein intrinsisches Interesse, die europäischen NATO-Staaten anzugreifen; Russland sei also bereit, in einen Krieg mit der größten Militärmacht der Welt einzutreten; die Bevölkerung müsse somit Angst haben, dass ein russischer Angriff auf Deutschland oder wenigstens seine Bündnispartner bevorstehe und man nicht verteidigungsfähig sei. Das Offensichtlichste wird da ausgeblendet, dass Russland gar nicht in der Lage wäre – selbst, wenn es das wollte –, einen solchen Angriff durchzuführen, was man ja auch daran sieht, dass es in vier Kriegsjahren, länger als der Erste Weltkrieg, mit fürchterlichen Verlusten auf beiden Seiten nicht einmal den Donbass besetzen konnte und heute um ein paar Quadratkilometer zerstörten Landes ringt.

Wie kann es sein, dass Millionen diese Erzählung glauben? Es gibt da offensichtlich eine Bereitschaft, in Russland ein Mordor zu sehen, eine Übermacht, die das absolut Böse verkörpere, gegen die man nun einen Schicksalskampf zu führen habe – unter Mobilisierung aller eigenen Ressourcen für den Krieg. Was dann bedeutet, schon Schüler von ganz klein auf an das Militärische heranzuführen, den Sozialstaat, den Klimaschutz und auch die Demokratie für die Hochrüstung zu opfern, sich selbst also faktisch dem Bild anzugleichen, das man sich vom russischen Feind geschaffen hat. Wie eine Gesellschaft sich so rasch innerlich zeitenwenden kann, muss erklärt werden.

german-foreign-policy.com: Und wie?

Ingar Solty: Ich meine, es gibt einen historischen Hintergrund. Meine Familie kommt aus Ostpreußen, weshalb ich mich viel mit ostpreußischer Geschichte beschäftigt habe. Da kam immer alles Böse, alles Schlechte aus dem Osten. Es gibt ein sehr aufschlussreiches Buch von dem E.T.A. Hoffmann-Forscher Walther Harich, der 1922 in seinem Buch Das Ostproblem die Grenze zwischen den deutschen Ostgebieten und den sie umgebenden slawischen Bevölkerungen als die Grenze zwischen Zivilisation und Barbarei geschildert hat. Alles, was an Schlechtem die Ostgebiete heimsuchte, war slawischen Ursprungs. Das reicht von den Tatareneinfällen bis zur Pest. Und das war immer antisemitisch unterfüttert, beziehungsweise der antislawische Rassismus war mit Antisemitismus eng verflochten: Es sollen „Wanderjuden“ gewesen sein, die die Pest aus den unhygienisch lebenden slawischen Bevölkerungen eingeschleppt hätten.

Interessant ist nun, wie diese vermeintliche Grenze zwischen Zivilisation und Barbarei sich mit dem Vordringen des deutschen Imperialismus in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter nach Osten verschoben hat. Sobald Polen in die EU und damit in das deutsche Hegemonialsystem eingebunden war, gehörte es plötzlich zur Zivilisation. Das gilt jetzt auch für die Ukraine, die auf einmal als Musterdemokratie dargestellt wird, obwohl man noch vor 2014 ja genau wusste, wie geprägt sie von Oligarchen und Korruption ist, und obwohl heute fast alle, vor allem die linken Oppositionsparteien verboten sind, die Wahlen ausgesetzt sind und der ukrainische Nationalismus einen rechtsextremen Geschichtsrevisionismus betreibt, der mittlerweile auch Israel und Polen beunruhigt, weil hier in einer unerträglichen Weise Faschisten rehabilitiert werden, die an Holocaust und antipolnischen Massakern beteiligt waren. Um gar nicht erst davon zu reden, dass sie auch Verbündete in Hitlers kolonialistischem „Generalplan Ost“ waren, dem zwischen 31 und mehr als 50 Millionen Osteuropäer zum Opfer fallen sollten.

german-foreign-policy.com: Und doch sieht man die vermeintliche Barbarei östlich der Ukraine…

Ingar Solty: Genau. Die herrschende Erzählung bleibt beim „Ostproblem“: Man verteidigt diese „Zivilisation“ nun gegen die „russischen Horden“. Possierlich ist dabei: In Europa hatte jede Nation ihren „Osten“. Während im Ersten und Zweiten Weltkrieg die Deutschen vor den „Hunnen“ und russischen „Mongolengesichtern“ warnten, galten im Britischen Empire die Deutschen als die barbarischen „Hunnen“. Für Deutschland gilt eine lange Tradition: Die Russen waren schon im Ersten Weltkrieg der rassistisch abgewertete Feind; sie blieben nach der Oktoberrevolution der barbarische Feind bis weit hinein in die deutsche Sozialdemokratie; sie waren in den 1930er Jahren, als die Deutschen ihren Überfall auf die Sowjetunion als „Kreuzzug gegen den Kommunismus“ vorbereiteten und in nie bekannter barbarischer Weise führten, die „Untermenschen“.

Dieser im Faschismus auf die Spitze getriebene antirussische, antislawische Rassismus konnte dann in und nach dem Kalten Krieg in Westdeutschland ungebrochen fortleben. Allein in der DDR wurde er historisch unterbrochen, mit Auswirkungen bis heute. Aber weil es ja zu einem Elitenaustausch einschließlich der Übernahme der ostdeutschen Tagespresse durch Westdeutsche kam, wirkt das auch in die „neuen Bundesländer“ hinein, wenn auch nicht unwidersprochen. In jedem Fall gilt: Wir haben es hier mittlerweile mit fünf, sechs Generationen zu tun, die so geprägt worden sind. Deshalb fallen antirussische Ressentiments heute auf so fruchtbaren Boden, zumal sie in einem Stellvertreterkrieg natürlich auch propagandistisch genährt werden müssen, da sonst die Bereitschaft der Bevölkerung, diesen Krieg mit all seinen immensen Kosten mitzutragen, schnell nachlässt.

german-foreign-policy.com: Sie beschreiben neben der antirussischen Agitation auch eine kollektive narzisstische Kränkung von Teilen der deutschen Gesellschaft und einen liberalen Revanchismus. Worum geht es dabei?

Ingar Solty: Der Ukrainekrieg, aber auch der Krieg in Westasien, im Nahen und Mittleren Osten, sowie der Großkonflikt der USA und des Westens mit China und dem globalen Süden insgesamt – das ist alles Teil einer großen weltgeschichtlichen Entwicklung. Wir erleben gegenwärtig ein absolutes weltgeschichtliches Novum: das Ende von 500 Jahren europäischer bzw. nordatlantischer Dominanz über die Welt. Die Weltwirtschaft verschiebt sich dramatisch von Norden und Westen nach Süden und Osten. Wir wachen plötzlich in einer nachwestlichen Welt auf. Wir können heute nicht mehr erwarten, dass der Rest der Welt so leben will wie wir im Westen; dass der Rest der Welt sich für alles interessiert, was aus dem Westen kommt, weil er glaubt, es nachahmen zu müssen, weil er es für besser hält; dass der Rest der Welt alles kennt, was wir kennen, aber wir nicht kennen müssen, was im Rest der Welt passiert. Das ist historisch vollkommen neu.

Und es verbindet sich mit epidemischen sozialen Abstiegsängsten. Diese resultieren einerseits aus der Vierten Industriellen Revolution, die jetzt als konzerngesteuerte Digitalisierung und KI-isierung die hochqualifizierten Lohnabhängigen und die einkommensstarken Zwischenklassen trifft. Berufsgruppen, die ganz und gar nach den Regeln der Marktkonformität gelebt haben, sind plötzlich ökonomisch bedroht: Ärzte, Anwälte, Software-Programmierer, Webdesigner, Übersetzer, Dolmetscher, Journalisten, Verleger usw. Auch Schriftsteller, Musiker und andere Künstler, die zwar ökonomisch zumeist herumkrebsen, selbst wenn sie erfolgreich sind, aber sich gerade deshalb zur Elite zählen, sehen sich zurecht auf der Kippe.

german-foreign-policy.com: Und es kommen die Verschiebungen in der Weltwirtschaft hinzu…

Ingar Solty: In der Tat. Wir erleben in Deutschland, ja im Westen allgemein, dass wir nicht mehr die beste Infrastruktur haben, sondern dass hierzulande vieles nicht mehr funktioniert. Wir erleben, dass wir nicht mehr die meisten Patente anmelden, dass wir nicht mehr die besten Universitäten besitzen, auch, dass wir nicht mehr alle Topsportler hervorbringen – der olympische Medaillenspiegel wird nicht mehr zwingend von westlichen Nationen angeführt –, das führt zu Momenten einer narzisstischen Kränkung.

Wir erleben das in Deutschland aktuell mit dem Chinaschock 2.0. Den Chinaschock 1.0 hat man in Deutschland ja gar nicht mitbekommen, und für den Deutschlandschock im Rest der EU und der Welt hat man sich nicht interessiert, weil Deutschland und China damals noch parallel führende Exportmächte sein konnten. Aber jetzt geht es in der Hochtechnologierivalität mit China um die Technologieführerschaft; das lässt soziale Abstiegsängste sowie Minderwertigkeits- und Ohnmachtsgefühle aufkommen. Diese aber sind gefährlich: Der Narzisst muss sich bekanntlich gerade deshalb für den Besten halten, weil er weiß, es nicht zu sein, und weil er spürt, dass man nicht mehr zu ihm aufschaut. Und sein nach außen getragenes Überlegenheitsgefühl wächst in dem Maße, je mehr er das innerlich spürt und sich als ungenügend empfindet. Narzisstische Kränkung und Ohnmachtsgefühle aber sind darum – individuell wie kollektiv – gefährlich, denn wir wissen ja: Sie erleichtern es, aggressiv gegenüber anderen, gegenüber dem Rest der Welt aufzutreten, denn sie führen leicht dazu, dass die eigene Aggression gar nicht mehr als solche empfunden wird, sondern als schlichte Notwehr.

german-foreign-policy.com: Und das spielt auch im Ukrainekrieg eine Rolle?

Ingar Solty: Durchaus. Größere Teile der Bevölkerung hatten ja – unter dem Eindruck von Äußerungen aus der Politik und der Berichterstattung der Medien – die Vorstellung, es werde, nicht zuletzt mit den USA an der Seite, quasi ein Spaziergang sein, in der Ukraine der vermeintlichen Gerechtigkeit zum Sieg zu verhelfen. Dieses rückständige Russland mit einem Bruttoinlandsprodukt wie Italien und mit einem technologisch nachrangigen Wirtschaftsmodell – es werde doch ein Leichtes sein, es ökonomisch zu ruinieren und militärisch zu besiegen. Das waren ja die Versprechungen aus Politik und Medien zu Beginn des Krieges. Sie haben sich, mit Ansage, nicht bewahrheitet. Die Russlandsanktionen sind einseitig zum Bumerang geworden; sie haben wesentlich dazu beigetragen, dass Deutschland jetzt in einer tiefen Wirtschaftkrise steckt, dass die Deindustrialisierung um sich greift. Das verstärkt die Ängste und die Ohnmachtsgefühle: Denn man realisiert, dass man seine Umwelt und die Welt nicht mehr unter Kontrolle hat. Dass man der Welt nicht mehr, wie man es gewohnt war, diktieren kann, in welche Richtung sie sich bewegt.

Der Ukrainekrieg verbreitet vor allem unter bürgerlichen Linksliberalen größere Ängste, die am liebsten – in krass geschichtsrevisionistischer Weise – Putin Hitler gleichstellen und damit die Singularität des deutschen Vernichtungskriegs im Osten und den Holocaust in monströser Weise relativieren, was Folgen für das deutsche Geschichtsbild und Auftreten in den kommenden Jahrzehnten haben wird. Es sind jedenfalls diese Kreise, in denen man so gerne vom „Putler“ und russischen „Orks“ redet. Hier herrscht auch die Vorstellung vor, Trump sei eine Marionette Putins, man werde also von Faschisten im Osten und Faschisten im Westen eingekreist; und diese Faschisten versuchten dann auch noch, Faschisten in Europa und in Deutschland an die Macht zu bringen: Meloni, Le Pen, die AfD. Man kennt die Bilder: Elon Musk, der den Arm wie zum Hitlergruß erhebt und beim AfD-Parteitag per Videobotschaft eingespielt wird. Das führt gerade unter Linksliberalen, in urbanen, besitzenden, akademisch gebildeten und auch kulturell an die alte Globalisierung angepassten Gesellschaftsschichten, wie sie Bündnis 90/Die Grünen repräsentieren, zu einem Gefühl, sich in einer Art Belagerungszustand zu befinden; und aus diesem Ohnmachtsgefühl heraus winken gerade diese Kreise, die ja auch unter Medienmachern noch stark repräsentiert sind, alles durch, was jetzt an Hochrüstung stattfindet, weil es ihnen ein Gefühl von Sicherheit vermittelt, als wäre Rheinmetall heute der größte Friedensgarant.

german-foreign-policy.com: Das sind fatale Perspektiven. Sie schreiben dennoch, eine „Zeitenwende nach der Zeitenwende“ sei nicht nur „dringend nötig“, sondern auch möglich. Ist sie das wirklich?

Ingar Solty: Ich denke, sie ist tatsächlich möglich. Es stimmt natürlich: Wir haben zum ersten Mal eine Situation, in der eine Mehrheit der Bevölkerung der Orientierung der Eliten auf Aufrüstung und Krieg folgt. Aber über viele Jahrzehnte gab es da einen Bruch. Es gibt schon lange einen Konsens unter den außenpolitischen Eliten – alle eng verbandelt mit der Rüstungsindustrie, Karrieresprünge aus Bundesministerien in Aufsichtsräte von Rüstungskonzernen und regierungsberatende und nicht selten rüstungs- und staatsfinanzierte Denkfabriken inklusive –, dass man es sich nicht leisten könne, ein wirtschaftlicher Riese zu sein, aber ein außenpolitischer Zwerg. Man müsse vielmehr in der Lage sein, Handelsrouten, Auslandsinvestitionen, Zugang zu Rohstoffen und Märkten auch militärisch zu schützen. Man müsse also eine globale Macht werden. Dafür müsse man aber auch, wie es hieß, „neue Verantwortung“ übernehmen, womit gemeint war, die Bundeswehr an der Seite der USA in immer mehr Kriegseinsätze zu schicken, damit sie lerne und helfe, ökonomische Interessen notfalls auch militärisch durchzusetzen und mit Waffengewalt die Globalisierung aufrechtzuerhalten, von der man ja sagte, Deutschland profitiere davon wie kaum ein anderes Land. Das war der Elitenkonsens lange vor 2014, also vor dem Ukrainekonflikt, vor Euromaidan, ukrainischem Bürgerkrieg, Donbass-Sezession, russischer Donbass-Besetzung und Krim-Annexion.

Die Mehrheit der Bevölkerung war indes all die Jahre nicht bereit, diesen Schritt mitzugehen. Erst jetzt haben wir zum ersten Mal eine Situation, in der 55 Prozent bis zwei Drittel der Bevölkerung die Aufrüstung unterstützen und sogar bereit sind, zugunsten der Aufrüstung Sozialkürzungen hinzunehmen. Zumindest, wenn man abstrakt fragt und nicht konkret wird: Schließlich fällt jedem fällt irgendetwas ein, wo Gelder gekürzt werden sollten. Für die AfD ist das vielleicht ein Frauenhaus, ein Gender Studies-Programm an einer Universität, Bürgergeld und Wohngeld für Arme und der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Linksliberale haben ebenfalls eine Vorstellung davon, wo man Ausgaben reduzieren könnte – vielleicht bei Steuersubventionen, oder man meint, mit Hilfe einer Vermögenssteuer könne man beides haben, Sozialstaat und Aufrüstung.

german-foreign-policy.com: Jetzt wird es aber so langsam konkret…

Ingar Solty: Ja, jetzt wird es sehr konkret, und jetzt zeigt sich, dass die Aufrüstung nicht zu haben ist ohne einen massiven Sozialabbau. Was wir da jetzt gerade erleben, das ist erst die Spitze des Eisbergs. Die Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, die Kürzungen bei der Pflegeversicherung, die höheren privaten Zuzahlungen zur Krankenversicherung, auch die faktischen Kürzungen in der Rentenversicherung, die Kürzungen bei den Eingliederungshilfen beim Bürgergeld – das alles wird sich weiter zuspitzen. Es wird in Zukunft sehr viel heftigere Verteilungskonflikte geben. Die Aufrüstung wird dabei immer der Elefant im Raum sein.

Und es kommt hinzu: Die abstrakte Bereitschaft zu mehr Aufrüstung führt nicht zu einer praktischen Bereitschaft, das deutsche Gemeinwesen mit der Waffe zu verteidigen. Trotz intensivster Bundeswehrwerbung überall – im öffentlichen Raum, in Straßenbahnen, Zügen, Bussen, auf youtube, selbst in Kinofilmen, die sich an Familien mit Kindern richten – trotz also der inneren Zeitenwende im Alltag gelingt es nicht, die geplante Sollstärke der Bundeswehr zu erreichen. Wir haben eine Rekordzahl an Verweigerern; auf 300.000 Aufforderungen, sich mustern zu lassen, hat die Bundeswehr nur etwas mehr als 500 zustimmende Antworten bekommen. Das heißt: Der Mix aus Verteilungskonflikten und Zwangsmaßnahmen des Staates, der tendenziell den Zugriff auf seine Bürger wieder stärker durchsetzen und dabei letztlich sogar entscheiden wird, ob sie leben oder sterben müssen – das sind Widersprüche, die sich nicht aufheben lassen und die eine Zeitenwende nach der Zeitenwende tatsächlich möglich machen.

Dass sie notwendig ist, das mache ich in meinem Buch „Innere Zeitenwende“ deutlich, denn die Bevölkerung in Deutschland steht vor einer Grundsatzentscheidung: Will man Hochrüstung und Krieg oder Frieden und gemeinsame Sicherheit, will man eine zivile oder eine militarisierte Gesellschaft, will man einen demokratisierten oder einen autoritären Staat? Will man einen Sozialstaat oder einen Rüstungsstaat? Beides wird man nicht haben können. Und schließlich: Will man eine Welt, in der die Klimakrise eskaliert mit allen Folgen von Fluchtbewegungen und Kriegen, oder arbeitet man durch internationale Kooperation daran, sie wenigstens einzudämmen? Am Ende geht es um die Frage: Kämpfen wir für eine lebenswerte Welt für alle oder folgen wir der herrschenden Politik in den Abgrund?

Unsere Rezension zu Ingar Soltys Buch Innere Zeitenwende finden Sie hier.