Rezension: Die Rechnung zahlen wir
Ulrike Eifler beschreibt die Folgen der „Zeitenwende“ für die Gewerkschaftsbewegung – und erläutert, weshalb gerade gewerkschaftlicher Widerstand gegen Militarisierung und Krieg unverzichtbar ist.
Die „Zeitenwende“, die Bundeskanzler Olaf Scholz Ende Februar 2022 ausgerufen hat, hat viele Folgen. Zunächst bringt sie eine beispiellose Hochrüstung der Bundeswehr mit sich und erhöht die Kriegsgefahr dramatisch; „auf Russland gerichtete Erstschlagwaffen“ etwa, die in der Bundesrepublik stationiert werden sollen – Tomahawk-Marschflugkörper zum Beispiel –, bergen „ein erhebliches Eskalationsrisiko“, hält Ulrike Eifler in ihrem jüngsten Buch über, nein: gegen Deutschlands gegenwärtige Militarisierung fest. Die „Zeitenwende“ hat zudem gravierende Konsequenzen für den ohnehin schon im Abbau befindlichen Sozialstaat. „In den Krankenhäusern und in der Altenpflege fehlen jeweils über 100.000 Pflegekräfte“, zitiert Eifler den Chefökonom der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Dierk Hirschel; und nicht nur das: „In der frühkindlichen Erziehung und Betreuung werden schon bald 190.000 Fachkräfte benötigt“. Bezahlen können wird man sie nicht, wenn verfügbare und gepumpte Mittel in vollem Umfang in die Hochrüstung fließen. Und last but not least: Die „Zeitenwende“ hat vor allem auch weitreichende Konsequenzen für die Arbeitswelt und gravierende Folgen für die bundesdeutschen Gewerkschaften.
