BERLIN/BRÜSSEL/STOCKHOLM | |   Nachrichten | schweden

BERLIN/BRÜSSEL/STOCKHOLM (Eigener Bericht) - Das offiziell neutrale Schweden kann als "De facto-Mitglied" der NATO eingestuft werden. Dies bestätigt ein schwedischer Außenpolitik-Experte in einer deutschen Fachzeitschrift. Demnach habe ein Großmanöver in Schweden im vergangenen Herbst die klare "Botschaft" ausgesendet, dass die Neutralität des Landes "de facto aufgehoben" sei. Dies verändere die gesamte militärische "Landkarte" im Ostseeraum "zugunsten der NATO". Tatsächlich hat die Anbindung Schwedens an das westliche Kriegsbündnis bereits in den 1990er Jahren begonnen; entscheidende Weichenstellungen wurden schon vor der Eskalation des Ukraine-Konflikts und der Übernahme der Krim durch Russland vorgenommen. An der Einbindung der schwedischen Streitkräfte in NATO-Strukturen ist die Bundeswehr stark beteiligt; der Schwerpunkt liegt dabei auf der Marinekooperation, die mittlerweile auch auf die Beteiligung schwedischer Militärs an NATO-Marineeinsätzen zielt. Die Kooperation der Seestreitkräfte ist dabei nicht auf den NATO-Rahmen festgelegt, sie kann auch im Namen der EU stattfinden. ex.klusiv

BERLIN/STOCKHOLM/PODGORICA | |   Nachrichten | schwedenfinnland

BERLIN/STOCKHOLM/PODGORICA (Eigener Bericht) - Die von Berlin befürwortete engere Anbindung Schwedens an die NATO stößt zunehmend auf Protest. Tausende sind am Wochenende in Stockholm auf die Straße gegangen, um gegen ein "Host Nation Support"-Abkommen mit dem Kriegsbündnis zu demonstrieren, das der schwedische Reichstag am heutigen Mittwoch endgültig ratifizieren will. Möglicherweise wird die Verabschiedung im Parlament sogar verzögert. Das Abkommen ermöglicht es NATO-Einheiten, darunter auch deutschen, im Rahmen von Manövern oder Militäreinsätzen schwedisches Territorium umfassender als bisher zu nutzen. Ein identisches Abkommen mit Finnland öffnet den Weg für NATO-Operationen unmittelbar an der Grenze zu Russland. Die Vereinbarungen, die bereits vor der Eskalation des Machtkampfs gegen Moskau initiiert wurden, setzen die schwedisch-finnische Annäherung an die NATO fort, die bereits in den 1990er Jahren eingeleitet wurde. Die NATO-Aktivitäten des offiziell neutralen Schweden beinhalteten Berichten zufolge auch die Beteiligung an Entscheidungen über illegale Exekutionen von Aufständischen in Afghanistan - an der Seite der Bundeswehr. Zusätzlich zur Annäherung Schwedens und Finnlands hat die NATO in der vergangenen Woche beschlossen, Montenegro aufzunehmen - gegen massive Proteste in der montenegrinischen Bevölkerung. ex.klusiv

BRÜSSEL/STOCKHOLM/HELSINKI | |   Nachrichten | finnlandschweden

BRÜSSEL/STOCKHOLM/HELSINKI (Eigener Bericht) - Deutsche Regierungsberater sprechen sich für eine stärkere Einbindung der offiziell militärisch neutralen Staaten Schweden und Finnland in die westlichen Militärstrukturen aus. Die zunehmende Kooperation der beiden Länder mit der NATO und ihre Aktivitäten im Rahmen der gemeinsamen EU-Militärpolitik seien sehr zu begrüßen, heißt es in einer aktuellen Analyse aus der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP): "Davon profitiert auch Deutschland." Tatsächlich beteiligen sich Schweden und Finnland nicht nur seit Jahren an einer EU Battlegroup; beide diskutieren zur Zeit auch über einen etwaigen NATO-Beitritt. Während die Eliten in Stockholm und Helsinki erkennbar auf eine Mitgliedschaft im westlichen Kriegsbündnis dringen, verweigern sich die Bevölkerungen trotz des propagandistisch genutzten Russland-Konflikts diesem Schritt bisher mit klarer Mehrheit. Eingeleitet worden ist die militärische Annäherung Finnlands und Schwedens an die NATO bereits Jahre vor dem Beginn der Ukraine-Krise. Wie Experten urteilen, hat sie mittlerweile informell ein Ausmaß erreicht, das die formelle Mitgliedschaft im Bündnis womöglich ersetzbar macht. ex.klusiv

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Der Jugendverband der NPD kündigt einen "Europakongress" unter Beteiligung des "Pravy Sektor" ("Rechter Sektor") aus der Ukraine an. ex.klusiv

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Der Außenminister Schwedens plädiert für "aktive deutsche Führung" in der EU. ex.klusiv

|   Kurznachrichten | schweden

Berlin blockiert Bemühungen Schwedens, seine Ausgaben für das EU-Militär zu senken und zu diesem Zweck die Verfügbarkeit der Battle Groups einzuschränken. ex.klusiv

Weltkonzern

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Die Logistiksparte der Deutschen Bahn setzt ihre Expansion im Westen und im Norden Europas fort. ex.klusiv

Beschleunigung

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Deutschlands größter Stromkonzern Eon baut seine Präsenz in Schweden aus. ex.klusiv

Imageprobleme

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Der deutsche Handelskonzern Lidl beklagt die Abwehr seiner aggressiven Expansion durch die schwedische Konkurrenz. ex.klusiv

Rückzug

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Der deutsche MAN-Konzern gibt den Übernahmekampf um Scania auf und strebt nun eine "freundliche Kombination" mit dem schwedischen Konkurrenten an. ex.klusiv