Manöver in Ostasien

Deutschland weitet Militärkooperation mit Japan aus. Strategen schlagen Aufbau einer ständigen europäischen Marinepräsenz im Indischen Ozean vor.

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BERLIN/TOKIO (Eigener Bericht) - Deutschland weitet seine Geheimdienst-, Rüstungs- und Militärkooperation mit Japan aus und plant gemeinsame Manöver sowie gemeinsame Operationen zur Überwachung des UN-Waffenembargos gegen Nordkorea. Dies ist das Ergebnis von Treffen und von Gesprächen, die die Regierungen in Berlin und in Tokio in den vergangenen Wochen führten. So stand bei einem "Zwei-plus-zwei-Gespräch" der Außen- und Verteidigungsminister der beiden Länder der Aufbau einer "vereinigten Front" gegen Beijing im Mittelpunkt; eine wichtige Funktion kommt dabei einer Asienfahrt der deutschen Fregatte Bayern zu, die im August beginnen soll. Der Ausbau der Kooperation mit Japan erfolgt gleichzeitig mit einer Stärkung der japanisch-US-amerikanischen Zusammenarbeit, die nicht zuletzt Planungen für den Fall eines Krieges um Taiwan beinhaltet. Strategen plädieren darüber hinaus für eine intensivere Kooperation mit dem transpazifischen Viererpakt "Quad", mit dessen Mitgliedstaaten Frankreich Anfang April ein erstes gemeinsames Marinemanöver abhielt. Eine ständige europäische Marinepräsenz im Indischen Ozean ist im Gespräch. ex.klusiv

Die neue deutsche Kanonenbootpolitik

Berlin plant Entsendung einer Fregatte nach Japan - durch das Südchinesische Meer. Auch weitere europäische Staaten patrouillieren dort.

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BERLIN/TOKIO (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan. Dies berichtet die japanische Tageszeitung Nikkei. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff Richtung Ostasien aufbrechen und dabei unter anderem in Australien und Südkorea Station machen. Geplant sind, wie es heißt, auch Manöver in französischen Territorien in der Region und die Durchquerung des Südchinesischen Meers. Die deutsche Marine folgt damit dem Beispiel der Seestreitkräfte Frankreichs und Großbritanniens, die regelmäßig in asiatisch-pazifischen Gewässern patrouillieren. Paris hat ohnehin Tausende Militärs auf Inseln im Indischen und im Pazifischen Ozean stationiert, die es als Kolonialmacht erworben hat; London wiederum will in Kürze seinen neuen Flugzeugträger HMS Queen Elizabeth auf eine erste große Übungsfahrt bis in den Pazifik entsenden, wo gemeinsame Manöver mit den japanischen Streitkräften geplant sind. Ein US-Strategiepapier, das nach mehrjähriger Geheimhaltung Anfang 2021 freigegeben wurde, erläutert den Kontext, in dem auch die geplante deutsche Fregattenfahrt steht. ex.klusiv

Deutschland im Indo-Pazifik (VI)

Bundesregierung will Militärkooperation mit Japan ausweiten und stellt Bundeswehrpräsenz im "Indo-Pazifik" in Aussicht.

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BERLIN/TOKIO (Eigener Bericht) - Die Bundesregierung will die Militärkooperation mit Japan ausweiten. Wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in mehreren Gesprächen mit ihrem japanischen Amtskollegen bestätigte - zuletzt am Dienstag -, wünsche Berlin eine stärkere "Präsenz" der Bundeswehr in der Asien-Pazifik-Region sowie die "Teilnahme an militärischen Übungen" dort. Deutschland und Japan setzten sich gemeinsam für einen "freien und offenen Indo-Pazifik" ("Free and Open Indo-Pacific") ein, heißt es; die Formel entstammt der Militärstrategie der Vereinigten Staaten im Machtkampf gegen China. Die Bundesrepublik hat in den vergangenen Jahren mehrmals in Aussicht gestellt, ihre Militär- und Rüstungskooperation mit Japan erheblich zu intensivieren; bislang ist allerdings noch kein Durchbruch erfolgt. Eine engere Zusammenarbeit gelingt seit geraumer Zeit allerdings im Rahmen des EU-Marineeinsatzes am Horn von Afrika; dort sind auch die japanischen Seestreitkräfte präsent. Japan ist dabei, seine militärischen Aktivitäten, die lange durch seine Verfassung eingeschränkt wurden, massiv auszuweiten - gegen China. ex.klusiv

BERLIN/TOKIO | |   Nachrichten | japan

BERLIN/TOKIO (Eigener Bericht) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am heutigen Montag in Tokio eine Grundsatzeinigung zur Geheimdienstkooperation mit Japan schließen und Deutschland damit enger an gegen China gerichtete Spionagestrukturen anbinden. Laut Berichten regelt das Abkommen zunächst den Austausch von Geheimdienstinformationen; es schließt an vergleichbare Übereinkünfte an, die Japan unter anderem mit den USA, Australien, Indien und der NATO getroffen hat. Zudem nähern sich Berlin und Tokio dem US-geführten Geheimdienstverbund "Five Eyes" an, der im vergangenen Sommer eine internationale Kampagne gegen Beijing gestartet hat. Gewinnt damit das Vorgehen des Westens gegen China an Fahrt, so ist die Bundesregierung gleichzeitig bemüht, sich gemeinsam mit Japan punktuell auch gegen die Vereinigten Staaten in Stellung zu bringen, um seinen Anspruch auf eine eigenständige Weltpolitik zu markieren. Dazu geht Berlin, wie der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erläutert, gemeinsam nicht nur mit Tokio, sondern auch mit Beijing gegen die Strafzölle der Trump-Administration vor. ex.klusiv

BERLIN/WASHINGTON/TOKIO | |   Nachrichten | japanusa

BERLIN/WASHINGTON/TOKIO (Eigener Bericht) - Berlin und Brüssel bringen sich mit neuen Vereinbarungen an der Seite der Vereinigten Staaten und Japans gegen China in Stellung. Am Mittwoch hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Einigung mit US-Präsident Donald Trump getroffen, der zufolge beide Seiten eine Reform der Welthandelsorganisation nach gegen China gerichteten Kriterien anstreben. Ebenfalls am Mittwoch hat Außenminister Heiko Maas einen "strategischen Dialog" mit Japan eingeleitet, der darauf abzielt, in einem "deutsch-japanischen Schulterschluss" zu neuen "Gestaltern und Motoren der internationalen Ordnung" zu werden. Erst eine Woche zuvor hatten die EU und Japan ein Freihandelsabkommen sowie eine Strategische Partnerschaft geschlossen, die nicht zuletzt gemeinsame Schritte in der Außen- und Militärpolitik vorsieht. Tokio ist Beijings schärfster Rivale in Ostasien. Parallel zur politisch-wirtschaftlichen Formierung gegen China nehmen deutsche Soldaten am US-geführten Manöver RIMPAC 2018 im Pazifik teil, das insbesondere auf Chinas westpazifisches Umfeld zielt. ex.klusiv

TOKIO/BRÜSSEL/BERLIN | |   Nachrichten | japan

TOKIO/BRÜSSEL/BERLIN (Eigener Bericht) - Nach dem Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan steht die Gründung der größten Freihandelszone der Welt bevor. Das Abkommen der beiden in hohem Maße exportorientierten Blöcke, die gemeinsam rund 30 Prozent der Weltwirtschaftsleistung generieren, kann Berichten zufolge schon Anfang 2019 in Kraft treten. Die EU-Kommission und deutsche Wirtschaftsinstitute rechnen damit, dass das Japan-EU Free Trade Agreement (Jefta) zu einem starken Wachstum und der Schaffung hunderttausender neuer Arbeitsplätze führen wird. Soll es einerseits Ersatz für mögliche Einbrüche auf dem US-Absatzmarkt schaffen, ist es andererseits Teil einer Eindämmungsstrategie gegenüber der aufstrebenden Großmacht China. Gegen Beijing arbeiten Berlin und Washington allen Differenzen zum Trotz weiterhin zusammen: Begleitet wurde die Einigung auf Jefta von einer gemeinsamen Erklärung der EU, Japans und der USA, die ein aggressives Vorgehen gegenüber chinesischen Handelspraktiken ankündigt. ex.klusiv

BERLIN/TOKIO/SEOUL | |   Nachrichten | japansuedkorea

BERLIN/TOKIO/SEOUL (Eigener Bericht) - Berlin baut seine militärisch-rüstungsindustrielle Zusammenarbeit mit den ostasiatischen Rivalen der Volksrepublik China aus. Vor einigen Tagen haben die Verteidigungsministerien Deutschlands und Japans ein Abkommen unterzeichnet, das die "Zusammenarbeit im Bereich Wehrtechnologie" intensiviert. Schon seit Jahren dringen deutsche Waffenschmieden auf eine stärkere Beteiligung an Tokios Rüstungsmarkt, der vor allem aufgrund des Machtkampfs gegen Beijing kontinuierlich expandiert. Zudem weiten die deutschen Streitkräfte ihre Kooperation mit der japanischen Armee aus; eine entsprechende Vereinbarung hat zuletzt die Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg getroffen. Auch die Zusammenarbeit mit dem südkoreanischen Militär wird jetzt gestärkt; Seoul, einer der bedeutendsten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie, hat mittlerweile die südkoreanischen Kriegsschiffe, die am Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika teilnehmen, der dortigen EU-Operation unterstellt. ex.klusiv

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BERLIN/TOKIO (Eigener Bericht) - Mit Bekenntnissen zum Ausbau der deutsch-japanischen Kooperation haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Japans Ministerpräsident Shinzō Abe am gestrigen Sonntag die IT-Messe CeBIT in Hannover eröffnet. Man habe mit Japan "einen Freund", mit dem man gemeinsam bei der wichtigen Digitalisierung voranschreiten könne, erklärte Merkel. Japan, einst wichtigster ökonomischer Kooperationspartner der Bundesrepublik in Ostasien, ist in den vergangenen Jahren sowohl bei den deutschen Auslandsinvestitionen wie auch beim Handel weit hinter China zurückgefallen; die Wirtschaftsbeziehungen stagnieren - obwohl sie aus Berliner Sicht strategisch von hoher Bedeutung sind: Der deutschen Außenpolitik käme ein ostasiatisches Gegengewicht gegen Beijing sehr gelegen. Die Bundesrepublik hat deswegen begonnen, auch die militärische Zusammenarbeit mit den japanischen Streitkräften auszubauen; der damalige Bundespräsident Joachim Gauck hat sich im November bei einem Aufenthalt in Tokio explizit für die weitere Aufrüstung Japans ausgesprochen. Diese richtet sich unmittelbar gegen China. Im Mai wird die japanische Regierung, die einen scharf nationalistischen Kurs eingeschlagen hat, einen neuen Hubschrauberträger zu einem gemeinsamen Manöver mit der US Navy ins Südchinesische Meer entsenden. ex.klusiv

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TOKIO/BERLIN (Eigener Bericht) - Bundespräsident Joachim Gauck wirbt in Japan für eine weitere Militarisierung der japanischen Außenpolitik. Tokio stehe wie Berlin "in der Verpflichtung, mehr Verantwortung" in der Weltpolitik zu übernehmen, erklärte Gauck mehrmals während seines heute zu Ende gehenden Aufenthalts in dem ostasiatischen Land; dabei gebe es "Extremfälle", in denen "Diplomatie nicht mehr ausreicht". Gaucks Äußerungen, die seinem Beitrag zu der vor rund drei Jahren gestarteten Kampagne für eine aggressivere deutsche Weltpolitik gleichen, erfolgen zu einer Zeit, zu der die japanische Regierung das Kriegsverbot der Verfassung immer mehr aushöhlt und im Südsudan den ersten Kampfeinsatz japanischer Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Aussicht nimmt. Gegen die Militarisierung der japanischen Außenpolitik, die mit einer immer engeren Kooperation der japanischen Streitkräfte mit der Bundeswehr einhergeht, regt sich breiter Widerstand. Auf dessen Schwächung zielten die Auftritte des deutschen Staatsoberhaupts in Japan. Strategischer Hintergrund der deutschen PR-Intervention ist das Streben nach einer Stärkung der westlichen Positionen in Ostasien - gegen China. ex.klusiv

TOKIO/BERLIN | |   Nachrichten | japan

TOKIO/BERLIN (Eigener Bericht) - Berlin befürwortet künftige Auslandseinsätze der japanischen Armee. Dies haben Regierungskreise anlässlich der soeben beendeten Japan-Reise der deutschen Kanzlerin bestätigt. Demnach "schätzt" die Bundesregierung die "Übernahme internationaler Verantwortung durch Japan" und hält es für "normal", wenn das Land seine militärischen Aktivitäten, die bislang strikt auf die Landesverteidigung beschränkt waren, auch ins Ausland ausdehnt. Bei ihrem Besuch in Tokio hat Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht nur über sicherheitspolitische Themen verhandelt, sondern auch über das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan. Es könnte den deutsch-japanischen Handel deutlich ausweiten und damit die ungebrochen zunehmende Fokussierung der deutschen Wirtschaft auf den strategischen Rivalen China relativieren. Außerdem bände es die EU an ein ökonomisch-militärisches Bündnissystem an, das gegenwärtig auf beiden Seiten des Pazifik entsteht und die USA, einige Staaten Lateinamerikas sowie mehrere Länder der Asien-Pazifik-Region verbindet - darunter die wichtigsten potenziellen Gegner der Volksrepublik China. ex.klusiv