Hoffnungslos

Daud Miraki | CHICAGO | |   Interviews | afghanistan
(Daud Miraki)

CHICAGO Über die aktuelle Situation in Afghanistan sprach german-foreign-policy.com mit Dr. Daud Miraki. Dr. Miraki ist Sozialwissenschaftler, lebt in den Vereinigten Staaten und befasst sich mit der Entwicklung in Afghanistan, besonders mit den Auswirkungen von der NATO benutzter Munition mit abgereichertem Uran. Er betreibt die Website www.afghanistanafterdemocracy.com. ex.klusiv

Todesurteil

KABUL/BERLIN | |   Nachrichten | afghanistan

KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Schwere Auseinandersetzungen um den afghanischen Außenminister Rangin Dadfar Spanta (Bündnis 90/Die Grünen) lähmen das Parlament in Kabul. Der Minister, der jahrzehntelang im deutschen Exil lebte und bis heute enge Verbindungen nach Berlin unterhält, wird seit dem Frühjahr gegen eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer im Amt gehalten. Rund 60 Parlamentarier wollen aus Protest ihr Mandat niederlegen. Die Affäre begleitet eine dramatische Zuspitzung des Kriegsgeschehens am Hindukusch. Während die Berliner Regierung für die in wenigen Tagen anstehende Verlängerung des Bundeswehreinsatzes mit Durchhalteparolen wirbt, fürchten Afghanen ein Abgleiten in soziale Katastrophen. Neben zahlreichen Hungertoten und stark zunehmendem Kinderhandel sei vor allem die Verseuchung weiter Gebiete durch uranhaltige Munition zu beklagen, berichtet der Sozialwissenschaftler Dr. Daud Miraki im Gespräch mit dieser Redaktion. Die Folgen sind Missbildungen bei Neugeborenen, Fehlgeburten und schwere Krankheiten in weiten Teilen des Landes. ex.klusiv

LHASA/BEIJING/BERLIN | |   Nachrichten | china

LHASA/BEIJING/BERLIN (Eigener Bericht) - Deutsche Politiker kündigen eine Ausweitung der Tibet-Offensive der Bundeskanzlerin an. Wie den Äußerungen des Ministerpräsidenten Roland Koch (Bundesland Hessen/CDU) zu entnehmen ist, soll das Treffen Angela Merkels mit dem Dalai Lama zu einer flächendeckenden Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik China führen und noch bestehende Rücksichten in anderen westlichen Staaten beseitigen. Die Zeit sei günstig für Aktivitäten zur Schwächung Beijings, da die Volksrepublik im kommenden Jahr Gastgeberin der Olympiade ist und daher nur eingeschränkt handlungsfähig sei, heißt es in der deutschen Hauptstadt. Die Berliner Tibet-Aktivitäten gehören zu einem überparteilichen Generalkonsens und folgen alten Traditionen der deutschen Außenpolitik, die bereits in den 1930er und 1940er Jahren Lhasa als wichtigen Stützpunkt für Einflussmaßnahmen in Zentralasien betrachtete. Damals wurden deutsch-tibetische Kontakte geknüpft, die den Zweiten Weltkrieg ungebrochen überdauerten und bis heute wirksam sind. german-foreign-policy.com berichtet im zweiten Teil seiner Schwerpunktserie. ex.klusiv

BERLIN/MÜNCHEN | |   Nachrichten

BERLIN/MÜNCHEN (Eigener Bericht) - Mit dem Aufbau von "Netzwerken" ehemaliger Soldaten setzt die Bundeswehr die Durchdringung ziviler Lebensbereiche fort. Vor wenigen Tagen hat die Militär-Universität in München mehrere Hundert ihrer Absolventen zum zweiten "Alumni-Kongress" versammelt und damit die Netzwerkbildung früherer Armeeangehöriger in Wirtschaftsunternehmen und Medien verstärkt. Ziel ist der Abgleich technischer und administrativer Maßnahmen, die für den Umbau der Streitkräfte zur weltweit operierenden Interventionsarmee ("Armee im Einsatz") notwendig sind; sie sollen den Interessen privater Militärzulieferer nicht widersprechen. Ein weiteres "Netzwerk"-Ziel ist die organisierte Einflussnahme auf meinungsbildende Medien. So arbeitet ein vormaliger Ausbilder an der Hamburger Führungsakademie der Bundeswehr als Redakteur des "Heute Journal" (ZDF). Neben Bundeswehr-Hochschülern betätigen sich vor allem Reservisten als "Netzwerker" - und sorgen so für die Verankerung militärischer Strukturen in allen gesellschaftlichen Bereichen. ex.klusiv

Diktatur

|   Kurznachrichten

Vereinigungen von Kleinbauern kündigen Proteste gegen die Aktivitäten des deutschen Bayer-Konzerns in Myanmar an. ex.klusiv

YANGON/BERLIN | |   Nachrichten

YANGON/BERLIN (Eigener Bericht) - Mit "Sympathie" blickt das Auswärtige Amt auf die Massendemonstrationen gegen das Militärregime in Myanmar (ehemals Burma). In dem südostasiatischen Land werden seit Wochen Proteste laut, die sich an einer dramatischen Anhebung der Benzin- und Lebensmittelpreise entzündet haben und nun in offene Unterstützung der prowestlichen Opposition übergehen. Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und ihr nahe stehende Kräfte, darunter eine in den USA ansässige Exilregierung, unterhalten enge Kontakte in die EU, unter anderem zur SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Berlin erwartet jetzt die Freilassung Aung San Suu Kyis aus dem Hausarrest, erklärt ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Ein Machtwechsel käme Berlin sehr gelegen, da die Militärregierung eng mit der Volksrepublik China kooperiert. Myanmar verfügt über einen langen Küstenstreifen zwischen Bangladesch und Thailand und gewährt Beijing freien Zugang zum Indischen Ozean - nicht nur für den Handel, sondern auch für das Militär. Deutsche Politikberater weisen seit Jahren darauf hin, dass das Land damit den Spielraum Chinas ausweitet und Berliner Interessen an einer Schwächung der Volksrepublik nicht entspricht. ex.klusiv

BEIJING/LHASA/BERLIN | |   Nachrichten | china

BEIJING/LHASA/BERLIN (Eigener Bericht) - Trotz heftiger Proteste Beijings stärkt die deutsche Kanzlerin die Berliner Sonderbeziehungen zu chinesischen Separatisten. Zum ersten Mal hat am gestrigen Sonntag der Dalai Lama Gespräche im Bundeskanzleramt geführt. Er leitet eine selbsternannte tibetische Exilregierung mit Sitz in Indien, die die Sezession Tibets aus der Volksrepublik China, ersatzweise Sonderrechte nach deutschen "Autonomie"-Modellen verlangt. Der Dalai Lama gehört zu den Verbündeten des Westens, mit deren Hilfe Beijing geschwächt und am Aufstieg zur Weltmacht gehindert werden soll. Seit Jahrzehnten genießt er in der Bundesrepublik überparteiliche Sympathie und wird gleichermaßen von Konservativen, Liberalen und Grün-Alternativen unterstützt. Seine Zusammenkunft mit Angela Merkel stößt in Berlin trotzdem auf Kritik, weil Wirtschaftskreise Abwehrreaktionen der chinesischen Regierung und geschäftliche Einbußen fürchten. Deutsche Schwächungsstrategien gegen Beijing, ihre historischen Vorläufer aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts und die Schauplätze aktueller Maßnahmen sind Themen einer mehrteiligen Schwerpunktserie, die german-foreign-policy.com am heutigen Montag beginnt. ex.klusiv

BERLIN/KABUL | |   Nachrichten | afghanistan

BERLIN/KABUL (Eigener Bericht) - Gravierende Vorwürfe gegen das Verteidigungsministerium und heftige Auseinandersetzungen in der Bundeswehr begleiten die parlamentarische Debatte um die Verlängerung der Militärintervention in Afghanistan. Wie aus Berlin verlautet, enthält das Verteidigungsministerium dem Bundestag weiterhin Angaben vor, mit denen Misshandlungsvorwürfe gegen die Elitetruppe KSK aufgeklärt werden könnten. Zudem schwelen heftige Auseinandersetzungen in der Luftwaffe. Piloten fordern dazu auf, verfassungswidrige Schießbefehle des Verteidigungsministers unter Berufung auf das Soldatengesetz zu verweigern, der Luftwaffen-Inspekteur verlangt bedingungslosen Gehorsam. Bundestagsabgeordnete warnen vor einer weiteren Verselbständigung der Exekutive "zu Lasten des Parlamentes und der Justiz", wie sie bereits bei der Verwicklung deutscher Behörden in die Verschleppung und Folter verdächtiger Personen erkennbar war. Diese Minderheitenpositionen konnten sich am gestrigen Donnerstag im deutschen Parlament nicht durchsetzen. Die Mehrheit der Abgeordneten votierte für eine Fortführung des Afghanistan-Einsatzes. In dem seit Jahren besetzten Land sind die Hoffnungen auf Hilfe durch das ausländische Militär fast auf Null gesunken, heißt es in einer britischen Studie. ex.klusiv

DÜSSELDORF/MOSKAU/PARIS | |   Nachrichten | frankreichrussische-foederation

DÜSSELDORF/MOSKAU/PARIS (Eigener Bericht) - Mit Milliardenkäufen in der russischen Energiebranche bringt sich der deutsche Eon-Konzern gegen Konkurrenten aus Frankreich in Stellung. Ziel ist ein "Stromimperium von Spanien bis Sibirien", das die europäische Stromversorgung dominiert und die deutsche Vorherrschaft bei der Belieferung des Kontinents mit Erdgas ergänzt. Als nächsten Schritt kündigt Eon die Übernahme einer bedeutenden russischen Kraftwerksgesellschaft für bis zu 4,6 Milliarden Euro an und will seine Position insbesondere in den Industrie- und Ressourcengebieten Russlands ausbauen. Zugleich treibt der deutsche Energieriese seine Expansion in Richtung Mittlerer Osten voran und gibt den Abschluss von zwei neuen Joint Ventures in der Türkei bekannt. An beiden hält Eon mit 70 Prozent die bestimmende Mehrheit. Die Expansion kann sich auf Rekordgewinne stützen: Die Erhöhung der Strompreise hat dem Unternehmen im ersten Halbjahr 2007 eine Umsatzsteigerung auf 35,6 Milliarden Euro eingebracht, der Konzernüberschuss nahm um 26 Prozent auf fast vier Milliarden Euro zu. Die Finanzstärke soll Eon entscheidende Schläge gegen die Pariser Rivalen EDF (Electricité de France) und GDF/Suez erlauben. ex.klusiv

ERBIL | |   Dokumente

ERBIL Iranische Separatisten, die Unterstützung aus Deutschland erhalten, operieren von Stellungen in den irakischen Kandilbergen. german-foreign-policy.com dokumentiert eine Landkarte, die das umkämpfte Gebiet sowie die in US-Militärkreisen diskutierten Grenzen eines "Freien Kurdistan" zeigt. ex.klusiv