Fliehkräfte

LIEGE/DÜSSELDORF (Eigener Bericht) | |   Nachrichten | belgien

LIEGE/DÜSSELDORF (Eigener Bericht) Ein belgisches Gericht hat einen bekannten Kritiker deutscher Kulturexpansion in letzter Instanz verurteilt, weil er gegen die berüchtigte Hermann-Niermann-Stiftung (Düsseldorf) eine ,,verleumderische Kampagne"betrieben habe. Die Stiftung fördert ,,ethnische Minderheiten", darunter besonders deutschsprachige ,,Volksgruppen"im Ausland. Sie arbeitete jahrelang mit Rechtsradikalen zusammen und wurde später von einem Ministerialrat im deutschen Innenministerium geführt. Nach Auffassung eines belgischen Medienrechtlers missachtet der Gerichtsentscheid ,,einige der wesentlichsten Errungenschaften in Sachen Meinungsfreiheit und Gewissensfreiheit (...), die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erarbeitet worden sind". ex.klusiv

Erdöl-Golf

BERLIN | |   Nachrichten | kamerunsao-tometschadaequatorial-guinea

BERLIN ,,Neue Chancen am Golf von Guinea"wollen führende Verbände der deutschen Wirtschaft und der Parlamentarische Staatssekretär im Berliner Wirtschaftsministerium, Staffelt, deutschen Unternehmern in einer Informationsveranstaltung am 3. Juli nahebringen. Im Golf von Guinea gibt es riesige Erdöl- und Erdgasvorkommen, deren Ausbeutung die Vereinigten Staaten intensivieren wollen, um ihre Abhängigkeit von anderen Liefergebieten zu verringern. Auch ,,Europa"solle seine Erdölbezüge ,,diversifizieren"und seine Beziehungen zu den westafrikanischen Erdölstaaten ausbauen, fordert ein Mitarbeiter der Stiftung Wissenschaft und Politik. ex.klusiv

ESSEN | |   Nachrichten | jugoslawienmazedonienungarn

ESSEN Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) baut ihre Vorherrschaft auf den Pressemärkten Südosteuropas aus. Durch eine Reihe von Übernahmen - zuletzt in Ungarn - will der Konzern dort seine ,,maßgebliche Position"durchsetzen. ex.klusiv

BERLIN/TEHERAN (Eigener Bericht) | |   Nachrichten | iran

BERLIN/TEHERAN (Eigener Bericht) Deutsche und amerikanische Regierungsstellen diskutieren taktische Varianten einer möglichen Aggression gegen das UNO-Mitglied Iran. Anlässlich eines Treffens, das der Finanzkonzern Deutsche Bank Anfang Juni in Berlin ausrichtete, hieß es von amerikanischer Seite, ,,ein Zusammenstoß zwischen den USA und Deutschland, der noch bedeutender wäre als im Falle Irak", müsse beim Vorgehen gegen Teheran unbedingt vermieden werden. Während konservative Teile der Berliner Parlamentsopposition vor militärischen Interventionen warnen, spricht sich ein Regierungsvertreter im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages für deutsch-amerikanische NATO-Aktivitäten gegen Teheran aus. ex.klusiv

GOSLAR/KINSHASA | |   Nachrichten | kongo-kinshasa

GOSLAR/KINSHASA Einem deutschen Konzern wird ,,Mitverantwortung für die grauenhaften Kämpfe"im Osten und Nordosten der Demokratischen Republik Kongo vorgeworfen. Das Goslarer Unternehmen H.C. Starck, eine Tochter des deutschen Chemieriesen Bayer, hat nach Angaben einer UN-Kommission mit seinen Rohstoffgeschäften in Zentralafrika zur Finanzierung der Krieg führenden Armeen beigetragen. Geschäftliche Kongo-Interessen lässt auch das Auswärtige Amt (AA) erkennen. In einem Strategiepapier des AA heißt es, der ,,Ressourcenreichtum"werde die Demokratische Republik Kongo ,,zu einem Faktor von erheblicher politischer Bedeutung"machen. ex.klusiv

BERLIN | |   Dokumente | kongo-kinshasatschad

BERLIN In einem gesonderten Strategiepapier steckt das Auswärtige Amt die Ziele der deutschen Zentralafrika-Politik ab. In dem Dokument, das sich rücksichtslos in die inneren Angelegenheiten souveräner afrikanischer Staaten einmischt ( ,,sollte eine ökologisch tragfähige Nutzung der hydro-elektrischen Ressourcen (...) geprüft werden"), werden wichtige Rohstoffe des Gebietes angepriesen ( ,,Erdöl, Kobalt, Coltan") und ,,eine gewisse Erwartungshaltung"der ehemaligen deutschen Kolonien Kamerun, Ruanda und Burundi ,,bezüglich eines besonderen politischen Engagements"der Berliner Zentrale postuliert. ex.klusiv

LUXEMBOURG (Eigener Bericht) | |   Nachrichten | luxemburg

LUXEMBOURG (Eigener Bericht) Die grenznahen deutschen Bundesländer intensivieren ihre Einflussarbeit in den Anrainerstaaten, um das Wirtschaftsgeschehen der ausländischen Peripherien auf das Gebiet der Bundesrepublik zu lenken. Dem Drängen des Bundeslandes Saarland, ,,gemeinsame Projekte"zu entwickeln, folgte Ende Mai eine hochrangige Delegation aus Luxembourg. Kurz zuvor hatten sich die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt den jeweiligen Anrainergebieten als lukrative ,,Chemie-Regionen"empfohlen. ex.klusiv

BERLIN (Eigener Bericht) | |   Nachrichten

BERLIN (Eigener Bericht) Für eine Konzentration deutscher Geheimdienste spricht sich die Bundestagsfraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen aus. Die dezentralen Strukturen des deutschen Inlandsgeheimdienstes - eine Konsequenz der geheimdienstlichen Machtballung während der NS-Zeit - machten dessen Tätigkeit ,,wenig effektiv", heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion: ,,Diese als Föderalismus bezeichnete Gemengelage (...) erschwert die nationale Koordination ebenso wie die internationale Zusammenarbeit." ex.klusiv

|   Nachrichten

Die ,,Informationen zur Deutschen Außenpolitik"bieten ab sofort neben dem auf deutsch erscheinenden täglichen Newsletter auch Newsletter in englischer und polnischer Sprache an. Beide werden in unregelmäßigen Abständen, nach Möglichkeit jedoch mindestens einmal wöchentlich versandt und enthalten alle Aktualisierungen der englischen bzw. polnischen Fassung der Website. ex.klusiv

ESSEN | |   Nachrichten | norwegenrussische-foederation

ESSEN Die zu Eon gehörende Ruhrgas, der größte deutsche Gaskonzern, sichert sich den Zugang zu eigenen Förderquellen. Nach der Übernahme einer Beteiligung in der Nordsee soll die Expansion insbesondere in Russland voran getrieben werden. ex.klusiv