Wie in Vietnam

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KABUL/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) - Zehn Jahre nach den ersten westlichen Bombenangriffen auf Afghanistan am 7. Oktober 2001 konstatieren Beobachter eine Vielzahl von Parallelen zwischen den Kriegen in Vietnam und am Hindukusch. Beide Kriege würden mit einer sehr ähnlichen Strategie geführt, heißt es etwa in US-Medien; in beiden Ländern habe der Westen auf ein korruptes, in der Bevölkerung unbeliebtes Regime gesetzt. Auch kämen Parallelen bei den politisch-militärischen Rahmenbedingungen hinzu. Die Einschätzung, der Krieg sei verloren, wird durch die Entwicklung in Afghanistan bestätigt, die sich kontinuierlich verschlechtert. Dies drückt sich in Tausenden toten Zivilisten ebenso aus wie in desaströsen Verhältnissen in der afghanischen Polizei und in Gewalttaten von mit dem Westen verbündeten lokalen Milizen - Polizei und Milizen sollten der NATO eigentlich einen geordneten Rückzug ermöglichen. "Erfolge" erzielt der Westen allenfalls im Drohnenkrieg, dem immer mehr Menschen zum Opfer fallen, darunter viele Zivilisten. Pakistanische Medien verweisen auf Berichte, denen zufolge einzelne Drohnenattacken allein der Vergeltung dienen. Anders als in Vietnam eröffnet der Drohnenkrieg dem Westen heute die Perspektive, sich auf Dauer mit Stützpunkten in Afghanistan festzusetzen und die militärischen Operationen zukünftig mit unbemannten Waffensystemen vorzunehmen - eine Perspektive, die seit geraumer Zeit auch in Berlin diskutiert wird. ex.klusiv

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KABUL/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater rechnen für den Krieg in Afghanistan mit dem Übergang zu einer "Counterterrorism"-Strategie inklusive "gezieltem Töten in großem Stil". Wie es in einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, setze sich in Washingon immer mehr die Ansicht durch, die gegenwärtig praktizierte Strategie der "Aufstandsbekämpfung" ("Counterinsurgency") könne nicht zum Erfolg führen. Experten hätten sie schon 2009 als "Glücksspiel" bezeichnet. Daher sei der Übergang zu einer alternativen Strategie unumgänglich. Der SWP zufolge spielt dabei der Kostenfaktor eine entscheidende Rolle: Die USA stellten 2011 insgesamt 113 Milliarden US-Dollar für den Krieg am Hindukusch in ihrem Staatsetat bereit - angesichts der vielfältigen aktuellen Krisen sei das zu viel. "Counterterrorism" benötige deutlich weniger Truppen als "Counterinsurgency" und sei deshalb billiger. Unklar ist, welche Rolle die Bundeswehr in einem "Counterterrorism"-Szenario in Afghanistan spielen wird. Äußerungen des ehemaligen Verteidigungsministers Guttenberg deuten auf eine deutsche Beteiligung hin. ex.klusiv

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KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Afghanistan steht womöglich vor einem neuen Bürgerkrieg. Zu diesem Schluss kommt eine Analyse der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die verschiedene Entwicklungsperspektiven für das Land skizziert. Hintergrund für die Überlegungen sind die Vorbereitungen für den Abzug der westlichen Besatzungstruppen, der 2014 abgeschlossen werden soll. Seit die NATO und die US-Streitkräfte im Juli begonnen hätten, die militärische Kontrolle über afghanische Städte und Provinzen formell Kabul zu übertragen, gebe es ein spürbar gestiegenes Interesse an "Einschätzungen (...), in welche Richtung sich Afghanistan während der Transition bis 2014 und danach entwickeln könnte", heißt es in dem Papier. Die "öffentlichen Lagebeurteilungen" der NATO und der "internationalen Gemeinschaft" seien "durch militärischen und politischen Zweckoptimismus gekennzeichnet" und wenig realistisch, urteilen die Autoren, zu denen mit Thomas Ruttig vom Afghanistan Analysts Network in Kabul einer der besten deutschen Kenner Afghanistans gehört. Eine "unvoreingenommene Analyse" lasse hingegen "mittelfristig kaum Voraussetzungen für einen positiven Trend erkennen". Das SWP-Papier fokussiert vor allem auf vier "Optionen", darunter das Abgleiten in einen neuen offenen Bürgerkrieg. ex.klusiv

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BERLIN/BONN/KOBLENZ/KABUL (Eigener Bericht) - Die Bundeswehr steigt dieser Tage in das zentrale digitale Informationssystem der westlichen Besatzungstruppen in Afghanistan ein. Das sogenannte Afghanistan Mission Network (AMN) wurde bisher von den USA, Großbritannien, Kanada, Italien und den Niederlanden betrieben; es dient sowohl zu Spionage- und Überwachungszwecken wie zur Führung von Kampfeinsätzen. Vorbereitet wurde der Einstieg der deutschen Streitkräfte in das AMN von einem industrienahen Verein mit Sitz in Bonn. Das "Anwenderforum für Fernmeldetechnik, Computer, Elektronik und Automatisierung" (AFCEA) koordiniert seit 1983 die Beschaffung von Informationstechnik seitens des Bundesverteidigungsministeriums. Mit dem Afghanistan Mission Network befasst sich die Organisation schon seit mehreren Jahren, zuletzt anlässlich einer Veranstaltung über das "Führungsinformationssystem" der Bundeswehr. Ein Vertreter der Elektroniksystem- und Logistik-GmbH referierte bei dieser Gelegenheit über die bestmögliche Verbindung zwischen Sensoren, die zur Erfassung von Zielen eingesetzt werden, und dem jeweiligen Schützen ("Sensor-to-Shooter-Verbund"). Die "Integration" des "Führungsinformationssystems" der Bundeswehr in das Afghanistan Mission Network ist auch Thema einer für Anfang September anberaumten Fachtagung des AFCEA. Dabei steht der "Verbund von Führung-Aufklärung-Wirkung" auf dem Programm. ex.klusiv

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KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Nach den tödlichen Schüssen auf Demonstranten vor dem Bundeswehrstützpunkt im afghanischen Taloqan dauern die dortigen Proteste gegen die NATO an. Am gestrigen Donnerstag gingen in der Stadt erneut mehrere hundert Menschen auf die Straße, um ihrer Wut über einen nächtlichen NATO-Überfall Ausdruck zu verleihen. Am Mittwoch waren bei Protesten mindestens 14 Demonstranten erschossen worden. Die Bundeswehr schließt eine erneute Eskalation ausdrücklich nicht aus. Hintergrund der Proteste ist die weiterhin steigende Anzahl von Zivilisten, die bei Kriegshandlungen der NATO-Streitkräfte umgebracht werden. Untersuchungen afghanischer Menschenrechtler zufolge ist die Zahl ziviler NATO-Todesopfer letztes Jahr auf über 500 gestiegen. Zugleich wurden auch die Proteste gegen die westlichen Besatzungstruppen stärker. Die jüngste Eskalation ist das Ergebnis einer Kriegführung, die seit Jahren zivile Opfer billigend in Kauf nimmt; das gilt auch für die Bundeswehr: Deutsche Soldaten beteiligen sich an der Erstellung von Todeslisten, an nächtlichen Überfällen und an der Vorbereitung von Luftangriffen, bei denen mit großer Regelmäßigkeit Unbeteiligte ums Leben kommen. ex.klusiv

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KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Hilfsorganisationen protestieren gegen die am Wochenende bekräftigte Strategie der NATO für den Krieg in Afghanistan. Mit der Aufrüstung lokaler Milizen gegen die Aufständischen bereite das westliche Kriegsbündnis nur einem neuen Bürgerkrieg den Boden, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme von rund 30 afghanischen und internationalen NGOs. Langjährige Entwaffnungsbemühungen der UNO würden dadurch binnen kürzester Zeit zunichte gemacht; Profiteure seien insbesondere berüchtigte Warlords, die bereits in den 1990er Jahren in der Bevölkerung Angst und Schrecken verbreiteten. Entwicklungen der letzten Monate bestätigen die Befürchtungen. Unabhängig vom künftigen inneren Zustand Afghanistans will die NATO ihre militärische Präsenz in dem Land verstetigen. Wie die Bundeskanzlerin am Samstag erklärte, werde die Bundeswehr "sicherlich" auch nach dem Abzug der meisten Truppen im Jahr 2014 am Hindukusch präsent bleiben. Experten verweisen etwa auf den Bau einer US-Basis, die erst 2015 fertiggestellt werden soll. Damit werden dem westlichen Kriegsbündnis für zukünftige Auseinandersetzungen, wie sie die jetzt verabschiedete neue NATO-Strategie vorausahnen lässt, Stützpunkte in Afghanistan zur Verfügung stehen. ex.klusiv

KABUL/BERLIN | |   Nachrichten | afghanistan

KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater diagnostizieren vor den morgigen Parlamentswahlen in Afghanistan einen "Abbau" formaldemokratischer Restbestände in Kabul. Die westlichen Besatzer legten offenbar keinen Wert mehr auf "glaubwürdige Wahlen" am Hindukusch, heißt es in einer aktuellen Analyse der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Präsident Karzai erhalte vielmehr "freie Hand", mit Hilfe der Wahlen "nun auch das Unterhaus seinem Willen zu unterwerfen". Afghanistan sei unter westlicher Kontrolle eine "Fassadendemokratie" geworden, die "auf einem Unterbau aus kriegs- und drogenökonomischen sowie klientelistischen Strukturen" basiere. Während Karzai sich offenkundig darauf vorbereitet, eine "Präsidentendynastie" in Kabul zu etablieren, treiben westliche Thinktanks ihre Planungen für eine künftige Afghanistan-Strategie voran. Jüngsten Vorschlägen zufolge sollen die westlichen Besatzungstruppen stark reduziert und nur in wenigen Militärbasen für gelegentliche Überfälle auf antiwestliche Kräfte bereitgehalten werden. Afghanistan selbst, heißt es, sei in relativ eigenständige Provinzen zu zerlegen, die zur "Zentralregierung" in Kabul in einem "Gleichgewicht der Schwäche" stünden - optimale Voraussetzungen für die Kontrolle des Landes durch die westlichen Mächte. ex.klusiv

Ungesühnt

|   Kurznachrichten | afghanistan

Das Massaker von Kunduz vom September 2009 bleibt ungesühnt. ex.klusiv

KABUL/WASHINGTON/BERLIN | |   Nachrichten | afghanistan

KABUL/WASHINGTON/BERLIN (Eigener Bericht) - Deutsche Militärs verlangen einen "nüchterneren" Umgang der Öffentlichkeit mit der gezielten Tötung mutmaßlicher Aufständischer in Afghanistan. Es sei "völlig klar und verständlich", dass die NATO-Streitkräfte Insurgenten jagen sowie "effektiv ausschalten" müssten, erklärt der deutsche ISAF-Sprecher Josef Dieter Blotz. Dazu werde auch die Sondereinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr eingesetzt. Wie es im Berliner Verteidigungsministerium heißt, dürften deutsche Soldaten zwar keine gezielte Tötung selbst vornehmen. Allerdings gebe man Informationen an Verbündete weiter, die gezielte Tötungen möglich machten. Laut Rechtsauffassung der Bundesregierung ist es zulässig, Aufständische "auch außerhalb der Teilnahme an konkreten Feindseligkeiten", zum Beispiel bei nächtlichen Überfällen, umzubringen. Die Verlautbarungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, da einflussreiche US-Militärs das Scheitern der Versuche konstatieren, Afghanistan mit einer Truppenaufstockung unter Kontrolle zu bekommen. Erfolge, heißt es, erziele man zur Zeit allenfalls mit der Jagd auf einzelne Anführer der Aufständischen. Als Modell wird in rechtsgerichteten deutschen Militärzirkeln unter anderem die verdeckte Kriegführung der USA im Jemen genannt. ex.klusiv

Dauerkrieg

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KABUL/BERLIN (Eigener Bericht) - Vor der heutigen internationalen Afghanistankonferenz gewinnt die Debatte über die Modalitäten des nächstes Jahr beginnenden Truppenabzugs neuen Schwung. Afghanistan solle entlang einer West-Ost-Linie gespalten werden, empfiehlt ein US-Experte aus dem Washingtoner Establishment. Im abgetrennten Norden des Landes könne man danach auf Loyalität gegenüber dem Westen hoffen, den Süden werde man dauerhaft per Krieg disziplinieren müssen - mit Luftschlägen und Eingriffen von Spezialkräften. Die Strategie wird inzwischen auch in der deutschen Hauptstadt diskutiert. Die aktuellen Gewaltoperationen dienten dabei vor allem dem Ziel, vorläufig "Stabilität darzustellen", um den totalen Kollaps Afghanistans unmittelbar nach dem Abzugsbeginn zu verhindern, urteilt ein bekannter deutscher Militärexperte. Auf diese Weise solle der Eindruck einer Niederlage der NATO vermieden werden. Berlin legt sich gleichzeitig PR-Floskeln zurecht, mit denen der Abzug legitimiert werden soll. Der Außenminister behauptet: "Die internationale Gemeinschaft hat ihre Zusagen erfüllt." Auf der für heute geplanten Afghanistankonferenz müsse die Kabuler Regierung nun ihrerseits berichten, "was sie für weitere Pläne zur Stabilisierung des Landes" habe. ex.klusiv