Konfrontation als Ziel

BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) - Vor der russischen Duma-Wahl diskutiert das außenpolitische Establishment der Bundesrepublik über die künftige Außenpolitik Russlands und über die angemessenen westlichen Reaktionen. Hintergrund ist die Beobachtung, dass die außenpolitischen Analyseapparate das russische Vorgehen sowohl im Ukraine-Konflikt als auch im Syrien-Krieg nicht vorausgesehen haben, wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in einer aktuellen Studie konstatiert. Die Ursachenanalyse der SWP bietet Hinweise, dass Politiker und Experten eigenen Propaganda-Behauptungen aufgesessen sind und durch "schablonenhafte" Interpretationen "blind" für die tatsächliche Entwicklung wurden. Wie es in einem Diskussionsbeitrag heißt, den ein namhafter russischer Experte verfasst hat, sei davon auszugehen, dass Moskau, aber auch die westlichen Mächte vorläufig die außenpolitische Konfrontationspolitik weiterführen würden; dies entspreche ihren Interessen: Beide Seiten würden damit versuchen, ihre Bündnisse und ihr immer stärker gespaltenes Inneres zu konsolidieren. Im Westen belege das die gebetsmühlenartige "Erwähnung von Putin in den Kampagnen und Wahlkämpfen der 'Parteien des Establishments'".

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