Kaukasische Zwischenbilanz (II)

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TBILISI/BERLIN (Eigener Bericht) - Im Schatten des Machtkampfes um die Ukraine treibt Berlin die abschließende Unterzeichnung zweier weiterer EU-Assoziierungsabkommen voran. Verträge zur dauerhaften Anbindung Georgiens und Moldawiens an die EU sollen spätestens im August in aller Form unterschrieben werden und so bald wie möglich in Kraft treten. Vor allem das Abkommen mit Georgien gilt als wichtig, weil es die EU im strategisch bedeutenden Südkaukasus fest verankert und damit Russlands Stellung in einer höchst sensiblen Region schwächt: Zum einen kann Georgien Einfluss auf die Unruhegebiete des russischen Nordkaukasus nehmen; zum anderen durchziehen strategisch wichtige Pipelines die Region. Der Fortschritt in den Atomverhandlungen mit Iran lässt prinzipiell sogar die Einspeisung iranischen Erdgases in die nach Europa führenden Südkaukasus-Pipelines als denkbar erscheinen. Die Assoziierungs-Offensive Berlins und Brüssels wird von einer massiven Negativ-Kampagne gegen Russland und den russischen Präsidenten Putin begleitet; sie ergänzt den deutsch-europäischen Kampf um die Anbindung der Ukraine an die EU.

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