Militärische Insellösungen

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BERLIN (Eigener Bericht) - Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung dringt anlässlich des Europäischen Rats zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Dezember auf neue Schritte zur Intensivierung der EU-Militärkooperation. Das Treffen - das erste seiner Art seit 2003 - solle helfen, das militärische Gewicht der europäischen Staaten deutlich zu vergrößern, heißt es in einem soeben publizierten Papier der Stiftung. Da die europäischen Militäretats weiter schrumpften und die bisherigen Ansätze zu engerer Zusammenarbeit ("Pooling and Sharing") nicht recht griffen, müssten neue Maßnahmen eingeleitet werden. Die Stiftung plädiert unter dem Schlagwort "Insellösungen" für die Integration der Streitkräfte jeweils einiger Staaten zunächst auf regionaler Ebene, um erst danach in einer weiteren Anstrengung den Zusammenschluss auf EU-Ebene anzustreben. Das Konzept zielt nicht nur darauf, bestehende nationalstaatliche Widerstände gegen eine mögliche Schwächung etwa der jeweiligen nationalen Rüstungsindustrie auszuhebeln, sondern auch darauf, das britisch-französische Militärbündnis vom November 2011 zu schwächen - es wird als Riegel gegen deutsche Militärdominanz in der EU eingestuft.

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