Die Allianzen der Rivalen

DAMASKUS/BERLIN | |   Nachrichten | grossbritanniensyrien

DAMASKUS/BERLIN (Eigener Bericht) - Mit einer Volte reagiert Berlin auf die Ablehnung der Beteiligung an einem Überfall auf Syrien durch das britische Parlament. Hatten Bundesregierung und Opposition noch bis zum Donnerstag einmütig "Konsequenzen" aus dem Giftgas-Einsatz nahe Damaskus gefordert und ihre Übereinstimmung mit dem auf Kriegskurs befindlichen britischen Premierminister bekräftigt, so ist nun zu hören, man ziehe "einen Militärschlag nicht in Betracht" (Bundesregierung) und halte "eine militärische Intervention für falsch" (Opposition). Hintergrund sind strategische Spielräume innerhalb Europas, die sich aus der neuen Situation ergeben und mit Syrien selbst nur sekundär zu tun haben. Wie die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) festhält, hat die Londoner Entscheidung nicht nur "die 'Special Relationship' mit den USA (...) beschädigt"; dies verschafft Deutschland machtpolitisch neue Vorteile. Darüber hinaus sei auch "die französisch-britische Allianz in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik geschwächt" worden; dies stärkt die Stellung der Bundesrepublik ebenfalls. Trotz der aktuellen außenpolitischen Volte bleiben bellizistische Positionen in Berlin präsent. So dringt beispielsweise der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, in einer neuen Stellungnahme darauf, im Syrien-Krieg für den Westen keine Option "von vornherein auszuschließen" - auch nicht eine Kriegsbeteiligung.

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