Feindliche Kämpfer

BERLIN/WASHINGTON (Eigener Bericht) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) leitet Mobilfunkdaten von Terrorverdächtigen in Afghanistan an den US-Militärgeheimdienst NSA weiter. Dies geht aus Medienberichten hervor. Demnach lassen sich mit den übermittelten Daten Bewegungsprofile erstellen, die wiederum laut Experten zur Lokalisierung von Personen genutzt werden können und womöglich zu extralegalen Exekutionen von Verdächtigen etwa mit Hilfe von Kampfdrohnen beitragen. Während Juristen heftige Kritik an den sogenannten gezielten Tötungen üben, werden diese von der Bundesregierung ausdrücklich gebilligt. Die Sprachregelungen, die das ermöglichen, lagen unlängst der Einstellung eines Verfahrens zugrunde, das die Hinrichtung eines deutschen Staatsbürgers in Pakistan aufklären sollte. Ist seit Jahren bekannt, dass deutsche Soldaten in die Vorbereitung extralegaler Exekutionen involviert sind, so deuten die aktuellen Berichte über die Weitergabe von Mobilfunkdaten darauf hin, dass auch der BND zumindest indirekt beteiligt ist.