Operativ auf der Höhe

BERLIN (Eigener Bericht) - Das deutsche Innenministerium fordert den Aufbau von Kapazitäten für die Kriegführung im virtuellen Raum. Man müsse "die technischen Mittel anwenden und kontrollieren, die Kriminelle und Terroristen im 21. Jahrhundert nutzen", erklärt der zuständige Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche. Anlass für die Äußerung des Spitzenbeamten war der Abschluss eines prominent besetzten Seminars an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Im Rahmen der sich über sechs Monate erstreckenden Veranstaltung des zentralen militärpolitischen Think-Tanks der Bundesregierung waren hochrangige Vertreter von Militär, Wirtschaft, Wissenschaft, Klerus, Polizei und Geheimdiensten zusammengekommen, um "Handlungsempfehlungen" für die Bundesregierung zu erarbeiten. Diese beinhalten konkrete Vorschläge zur "systematischen Vernetzung" der Repressionsbehörden - eine Forderung, der sich Staatssekretär Fritsche nun unmittelbar angeschlossen hat. Seiner Auffassung nach werden weder die "nationalen Rechtsordnungen" noch das Völkerrecht den "neuen Bedrohungen" durch "Terrorismus" und "Cyber-Angriffe" gerecht. In Frage stehe daher nicht zuletzt die in der deutschen Verfassung verankerte "Grenzziehung zwischen der Bundeswehr und den Sicherheitsbehörden".

ex.klusiv

Anmelden

ex.klusiv

Den Volltext zu diesem Informationsangebot finden Sie auf unseren ex.klusiv-Seiten - für unsere Förderer kostenlos.

Auf den ex.klusiv-Seiten von german-foreign-policy.com befinden sich unser Archiv und sämtliche Texte, die älter als 14 Tage sind. Das Archiv enthält rund 5.000 Artikel sowie Hintergrundberichte, Dokumente, Rezensionen und Interviews. Wir würden uns freuen, Ihnen diese Informationen zur Verfügung stellen zu können - für 7 Euro pro Monat. Das Abonnement ist jederzeit kündbar.

Möchten Sie dieses Angebot nutzen? Dann klicken Sie hier:
Persönliches Förder-Abonnement (ex.klusiv)

Umgehend teilen wir Ihnen ein persönliches Passwort mit, das Ihnen die Nutzung unserer ex.klusiven Seiten garantiert. Vergessen Sie bitte nicht, uns Ihre E-Mail-Adresse mitzuteilen.

Die Redaktion

P.S. Sollten Sie ihre Recherchen auf www.german-foreign-policy.com für eine Organisation oder eine Institution nutzen wollen, finden Sie die entsprechenden Abonnement-Angebote hier:
Förder-Abonnement Institutionen/Organisationen (ex.klusiv)