Operativ auf der Höhe

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BERLIN (Eigener Bericht) - Das deutsche Innenministerium fordert den Aufbau von Kapazitäten für die Kriegführung im virtuellen Raum. Man müsse "die technischen Mittel anwenden und kontrollieren, die Kriminelle und Terroristen im 21. Jahrhundert nutzen", erklärt der zuständige Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche. Anlass für die Äußerung des Spitzenbeamten war der Abschluss eines prominent besetzten Seminars an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Im Rahmen der sich über sechs Monate erstreckenden Veranstaltung des zentralen militärpolitischen Think-Tanks der Bundesregierung waren hochrangige Vertreter von Militär, Wirtschaft, Wissenschaft, Klerus, Polizei und Geheimdiensten zusammengekommen, um "Handlungsempfehlungen" für die Bundesregierung zu erarbeiten. Diese beinhalten konkrete Vorschläge zur "systematischen Vernetzung" der Repressionsbehörden - eine Forderung, der sich Staatssekretär Fritsche nun unmittelbar angeschlossen hat. Seiner Auffassung nach werden weder die "nationalen Rechtsordnungen" noch das Völkerrecht den "neuen Bedrohungen" durch "Terrorismus" und "Cyber-Angriffe" gerecht. In Frage stehe daher nicht zuletzt die in der deutschen Verfassung verankerte "Grenzziehung zwischen der Bundeswehr und den Sicherheitsbehörden".

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