Die jemenitische Lösung

DAMASKUS/BERLIN | |   Nachrichten | syrien

DAMASKUS/BERLIN (Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater plädieren für den Austausch des syrischen Regimes nach jemenitischem Vorbild. Der syrische Staatspräsident Bashar al Assad "und seine Entourage" müssten zum Abdanken gezwungen werden, wenn nötig unter Zuhilfenahme einer Amnestie wie im Falle des jemenitischen Staatspräsidenten Ali Abdullah Salih, schreibt der Direktor der vom Bundeskanzleramt finanzierten Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Dazu sei es nützlich, eine militärische Drohkulisse gegen Damaskus aufzubauen. Um Möglichkeiten, den Druck auf Damaskus weiter zu erhöhen, hat sich letzte Woche Außenminister Westerwelle auf einer Reise in mehrere Staaten des Nahen und Mittleren Ostens bemüht. Westerwelle hielt sich unter anderem in Qatar auf und sprach dort nicht nur mit dem Ministerpräsidenten, sondern besuchte auch den Nachrichtensender Al Jazeera, dem eine tragende Rolle bei den Umwälzungen in der arabischen Welt zugeschrieben wird. Mit Blick auf das Massaker in Hula erklärte Westerwelle, wer Verbrechen wie dieses zulasse, "muss sich vor der internationalen Gemeinschaft verantworten". Laut Berichten eines führenden deutschen Nahost-Korrespondenten haben das Massaker nicht Regierungstruppen oder regierungstreue Banden begangen, sondern aufständische Sunniten: Sie ermordeten gezielt Alawiten, die erst vor kurzem zu dieser Konfession übergetreten waren.

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