Deutschlands Markenkern

BONN (Eigener Bericht) - Die staatsfinanzierte "Deutsche Welle" beginnt mit der Umsetzung von Strukturreformen zu ihrer engeren Einbindung in die deutsche Außenpolitik. Die Bundesregierung verlangt, der Auslandssender müsse in Zukunft "mehr als bisher deutsche Auffassungen und Sichtweisen" zu den Geschehnissen in seinen Sendegebieten vermitteln. Dazu habe er enger mit den für die Außenpolitik maßgeblichen Bundesministerien zu kooperieren - insbesondere mit dem Auswärtigen Amt, aber auch mit den Bundesministerien für Wirtschaft sowie für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Forderung nach engerer Kooperation schließt ausdrücklich das Verteidigungsministerium ein. Weil die Finanzkrise eine Aufstockung des Etats nicht zulässt, wird die Deutsche Welle sich stärker auf Schwerpunktregionen konzentrieren, die für die deutsche Außenpolitik eine wichtige Rolle spielen. Die Strukturreformen, die seit dem 1. Juli umgesetzt werden, stoßen nicht nur bei Teilen der Opposition im Bundestag, sondern auch beim Deutschen Kulturrat auf scharfe Kritik. Man beobachte die engere Einbindung der Deutschen Welle in die Außenpolitik "mit Sorge", heißt es beim Kulturrat. Mit unabhängigem Journalismus sei sie nicht zu vereinbaren.