Clausewitz reloaded

BERLIN | |   Nachrichten

BERLIN (Eigener Bericht) - Der deutsche Verteidigungsminister stimmt die Öffentlichkeit auf neue Kriegseinsätze der Bundeswehr ein. Es gebe große "Erwartungen" an die deutschen Streitkräfte, die den Umfang überträfen, der "bisher in Deutschland bekannt" und "akzeptiert" sei, erklärt Thomas de Maizière. Der Minister gibt bekannt, Interventionen in Pakistan, im Jemen, in Somalia oder im Sudan könnten konkret "auf uns zukommen". De Maizières Ankündigungen treffen in weiten Teilen der Opposition auf Zustimmung. Insbesondere ein Krieg im Sudan könne den deutschen Soldaten bevorstehen, äußert der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, Jürgen Trittin. Er lässt Zustimmung zu einer ausgedehnten Militärintervention in dem Land erkennen. Wie der Verteidigungsminister urteilt, sei Krieg eben schlicht ein "Teil der Außenpolitik". Das entspricht den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, die de Maizière kürzlich erlassen hat. Darin werden die künftigen deutschen Militärinterventionen nicht nur geografisch, sondern auch inhaltlich völlig entgrenzt, sämtliche staatlichen Institutionen werden Prämissen der sogenannten Sicherheitspolitik unterstellt. Als letztinstanzlicher Maßstab für Kriege werden explizit die nationalen Interessen der Bundesrepublik genannt.

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