Genuin europäisch

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BERLIN (Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater plädieren für den systematischen Ausbau der EU-Battlegroups zur Stärkung der europäischen Interventionsfähigkeit in aller Welt. Wie es in einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, sei in den letzten Jahren zwar die Entscheidungsfindung in der EU über gemeinsame Militäreinsätze erfolgreich gestrafft worden. Die Transformation der europäischen Streitkräfte in Interventionsarmeen gehe jedoch nur schleppend voran. Um das militärische Potenzial der EU zu vergrößern, rät die SWP nun zur "EU-gemeinsame(n) Anschaffung" von Kriegsgerät und zu verbesserter Koordination insbesondere der militärischen Logistik. Anzustreben sei eine stärkere "militärische Integration". Letztlich plädiert die SWP in Übereinstimmung mit dem Koalitionsvertrag der Bundesregierung dafür, den Aufbau einer EU-Armee anzustreben, ohne diese aber offen zu benennen. Wegen großer Widerstände vor allem in Großbritannien sei es ratsam, den militärischen Zusammenschluss "unter einem anderen Namen" voranzutreiben, um einer Blockade durch London zu entgehen.

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