Die Dekade von Lissabon

BERLIN | |   Nachrichten

BERLIN (Eigener Bericht) - Die Europäische Union soll ein offizielles Weißbuch zur Militärpolitik erstellen und damit den Aufbau schlagkräftiger EU-Interventionstruppen forcieren. Das fordern die Autoren eines umfangreichen Strategiepapiers zur "Sicherheits- und Verteidigungspolitik" der EU, das von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit zwei Thinktanks aus Spanien und Frankreich veröffentlicht worden ist. Demnach müsse vor allem die Aufrüstung innerhalb der EU künftig besser koordiniert werden, um trotz beschränkter finanzieller Spielräume modernstes Kriegsgerät bereitstellen zu können. Auch habe man die europäische Rüstungsindustrie stärker zu konzentrieren. Nach dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon seien günstige Voraussetzungen vorhanden, solche Konzentrationsprozesse mit Hilfe eines neuen Weißbuchs in die Wege zu leiten. Wie die Autoren urteilen, von denen zwei dauerhaft für die Friedrich-Ebert-Stiftung arbeiten, muss die EU sich in den nächsten Jahren eng mit der NATO abstimmen; vor 2020 werde sie diese "nicht ersetzen" können. Die EU brauche sich mit ihren Armeen allerdings nicht zu verstecken, heißt es in dem Papier: Ihre Mitgliedstaaten unterhielten beinahe zwei Millionen Soldaten und finanzierten ihr Militär mit bis zu 200 Milliarden Euro im Jahr.

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