Weltmachtpotenzial

BERLIN/BRÜSSEL | |   Nachrichten

BERLIN/BRÜSSEL (Eigener Bericht) - Wenige Tage vor der Vergabe der künftigen EU-Spitzenämter fordert Berlin Zugriff auf Führungsposten im Europäischen Auswärtigen Dienst und in der EU-Kommission. Wie der Staatsminister im Auswärtigen Amt Werner Hoyer erklärt, müssten weder Ratspräsident noch Außenminister der EU aus Deutschland stammen; allerdings lege man "großen Wert darauf", auf der unmittelbar darunter liegenden Funktionsebene "entsprechend beteiligt zu sein". Dieser Ebene wird maßgeblicher Einfluss auf die Brüsseler Politik zugeschrieben. Vor allem dem neuen Auswärtigen Dienst misst Berlin beträchtliche Bedeutung bei, da er die Außenpolitik der EU bündeln und Brüssel neue globale Stoßkraft verleihen soll. Die EU habe das "Potential einer Weltmacht", urteilen deutsche Politikberater, verweisen jedoch darauf, dass dieses Potenzial durch die Brüsseler Außenpolitik erst noch realisiert werden müsse. Auf deutschen Druck werden die militärischen Planungs- und Operationsstäbe der EU dem Auswärtigen Dienst unterstellt, um künftige Gewaltoperationen noch unmittelbarer in die EU-Außenpolitik einbinden zu können. Inzwischen gewinnt auch das deutsche Vorhaben, eine EU-Armee zu schaffen, an Zustimmung: Am letzten Wochenende hat sich ihm der Außenminister Italiens angeschlossen.

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