Am Rande des Vorstellbaren

BERLIN/BONN (Eigener Bericht) - Berlin weitet die Vorbereitungen auf Gegenschläge gegen seine weltweiten militärischen Interventionen auf Krankenhäuser und Massenmedien aus. Man habe auch im Inland mit Kriegs- und Bürgerkriegssituationen am "Rande des Vorstellbaren" zu rechnen, heißt es beim zuständigen Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Aktuelle Planungen beziehen in entsprechende Szenarien den Gesundheitssektor ein; dieser wird analog den Unternehmen der Energie- und der Transportindustrie als "kritische Infrastruktur" betrachtet, der im sogenannten Krisenfall besondere Bedeutung zugeschrieben wird. Das BBK fordert das Führungspersonal deutscher Krankenhäuser auf, enger mit den nationalen Repressionsbehörden und der Bundeswehr zusammenzuarbeiten. Gleichzeitig werden die genannten Institutionen über ein "Satellitengestütztes Warnsystem" des Bundesamts miteinander verzahnt. Dieses ermöglicht es der politisch-militärischen Führung der Bundesrepublik, bei Bedarf direkt steuernd in die Berichterstattung der Massenmedien einzugreifen.