Der letzte Stolperstein

DUBLIN/BERLIN | |   Nachrichten | irland

DUBLIN/BERLIN (Eigener Bericht) - Zu einer PR-Veranstaltung für den sogenannten EU-Vertrag ("Vertrag von Lissabon") wird Bundeskanzlerin Merkel am kommenden Montag in Dublin erwartet. Als einziger EU-Staat hält Irland ein Referendum über die Ratifizierung des Dokuments ab und gilt daher in Berlin als letzter Stolperstein für dessen Inkrafttreten. Auch weitere prominente europäische Politiker reisen daher nach Dublin, um die irischen Vertragsbefürworter zu stärken. Obwohl Regierung und Opposition beinahe geschlossen für ein "Ja" werben, liegt die aktuelle Zustimmungsrate weit unter den nötigen 50 Prozent. Weil das vor allem von Berlin forcierte "Vertrags"-Projekt nicht weiter gefährdet werden soll, hat der von einem Korruptionsskandal belastete irische Ministerpräsident Bertie Ahern seinen Rücktritt angekündigt - für Anfang Mai, vier Wochen vor dem Referendum. Der EU-Vertrag reduziert den Einfluss Dublins in Brüssel stark und hebelt zentrale Prinzipien der irischen Politik aus, darunter die bisher praktizierte militärische Neutralität des Landes.

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