Rüstungsexporte: Stetig aufwärts

BERLIN | |   Nachrichten

BERLIN (Eigener Bericht) - Die beiden großen christlichen Kirchen werfen der Bundesregierung den Bruch von EU-Standards zur Ausfuhr von Kriegswaffen vor. Mit der Genehmigung umfangreicher Lieferungen von Militärgütern in Spannungsgebiete und in Länder, in denen die Menschenrechte verletzt werden, verstoße Berlin gegen einen EU-Verhaltenskodex aus dem Jahr 1998, erklären Vertreter der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) anlässlich der Vorstellung ihres diesjährigen Rüstungsexportberichts. Der GKKE zufolge haben die Ausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsexporte im Jahr 2006 den Rekordwert von rund 7,7 Milliarden Euro und damit die Spitzenposition in ganz Europa erreicht. "Ungeachtet aller Schwankungen auf dem Weltrüstungsmarkt entwickelt sich der deutsche Rüstungsexport stetig aufwärts", resümiert die GKKE. Die Lieferung deutscher Militärgüter an Armutsstaaten hat sich in den vergangenen vier Jahren sogar vervierfacht. Berlin bemüht sich weiter um weltweite Aufrüstung. Erst vor wenigen Wochen hat das Bundesverteidigungsministerium in einer "Erklärung zu nationalen wehrtechnischen Kernfähigkeiten" zugesagt, die Ausfuhr deutscher Kriegswaffen in Zukunft noch intensiver als bisher zu fördern.

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