Auf jeder Stufe

BERLIN/LÜBECK/WARSZAWA | |   Nachrichten

BERLIN/LÜBECK/WARSZAWA (Eigener Bericht) - Am morgigen Montag beginnt die deutsche Bundespolizei im norddeutschen Lübeck mit der Ausbildung von Grenztrupps aus sämtlichen EU-Staaten. Die Maßnahme erfolgt in Kooperation mit dem Abwehrapparat Frontex und festigt den deutschen Einfluss auf die operative Flüchtlingsrepression der EU. In der Lübecker Polizeiakademie werden Beamte geschult, die künftig an den europäischen Außengrenzen Migranten abfangen sollen. Die Dislozierung erfolgt in "Soforteinsatzteams", denen Berlin ein "technisches Zentralregister" zur Verfügung stellen will. Entsprechende Pilotprojekte der Frontex-Behörde werden als erfolgreich bewertet. Über Möglichkeiten, die Grenzabschottung mit den Mitteln modernster Technik zu perfektionieren, haben Experten Mitte Februar auf einem Europäischen Polizeikongress in der deutschen Hauptstadt diskutiert. Beteiligt waren Vertreter mehrerer deutscher IT-Unternehmen, darunter eine Firma aus dem Geflecht des Bertelsmann-Konzerns. Wie bereits bisher lassen auch die künftigen Maßnahmen der europäischen Grenzabschottung eine starke deutsche Prägung erkennen - auf jeder Stufe der Handlungskette von der Warschauer Frontex-Zentrale bis zur technologischen Umsetzung vor Ort. Berlin kündigt für das Frühjahr eine Intensivierung der Polizeitätigkeit an den EU-Außengrenzen an.

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